Frage an Hermann Ott von Hermann L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Leiting,

entschuldigen Sie bitte die späte Antwort. Ich freue mich sehr über Ihren Einsatz in einem Energiesparprojekt, denn damit arbeiten Sie an einer höchst wichtigen Aufgabe bei der Bewältigung der Energiewende. Ich bin der Meinung: Energiesparen muss noch wesentlich stärker in das Blickfeld der energiepolitischen Arbeit rücken und die Tätigkeiten in diesem Bereich müssen massiv ausgebaut werden – dieses Thema hat die schwarz-gelbe Bundesregierung leider völlig verschlafen.

Bei der Energiewende geht es eben nicht nur um den Umbau der Energieversorgung hin zu erneuerbaren Energien, sondern auch um den richtigen Umgang mit Energie. Sie sprechen zurecht an, dass es Haushalte gibt, die aufgrund steigender Kosten für fossile Brennstoffe immer stärkere Probleme bekommen, ihre Energiekosten zu begleichen. Da müssen wir ran! Energie als elementarer Teil eines menschenwürdigen Lebens muss bezahlbar bleiben – das betrifft Strompreise, Heizkosten und auch Mieten. Dauerhaft werden Energiekosten nur durch den Umstieg auf erneuerbare Energien und wesentlich stärkere Energieeffizienz gesenkt werden können. Zwar führen die Maßnahmen kurzfristig zu steigenden Kosten aufgrund der nötigen Investitionen, sie führen aber auf lange Sicht zu energiepolitischer Unabhängigkeit, sparsamerem Einsatz von Energie und günstiger Energieversorgung. Deshalb müssen die Kosten heute fair verteilt werden, damit auch einkommensschwache Haushalte den gemeinsamen Weg beschreiten können.

In Sachen Energiesparen und Energieeffizienz heißt das ganz konkret: Mieterhöhungen nach Modernisierungen wollen wir von elf auf neun Prozent jährlich senken und zudem nur bei Zukunftsaufgaben zulassen, also beispielsweise bei der energetischen Modernisierung. Außerdem wollen wir die Energieversorger verpflichten, einen Stromspartarif anzubieten, der Stromsparen belohnt, indem die Grundgebühr wegfällt und ein progressiver Tarifverlauf eingebaut wird. Auch wollen wir anknüpfend an die EU-Energieeffizienzrichtlinie dafür sorgen, dass Energieversorger verpflichtet werden, durch Energieeffizienzmaßnahmen bei den Kundinnen und Kunden Energie einzusparen.

Flankiert werden diese Effizienzmaßnahmen von zusätzlichen Instrumenten: Wir wollen einen Energiesparfonds mit einem Volumen von drei Milliarden Euro einrichten, um beispielsweise Kommunen bei der energetischen Sanierung von einkommensschwachen Wohnquartieren zu unterstützen, den Einsatz von sparsamen Geräten in Haushalten zu fördern und verstärkte Energieberatungsangebote zu ermöglichen. Auch wollen wir das Gebäudesanierungsprogramm der KfW aufstocken und damit die Sanierungsrate auf jährlich drei Prozent heben – gerade bewegt sie sich bei einem Prozent.

Sie sehen: Energiesparprojekte für einkommensschwache Haushalte sind ein wichtiger Baustein unseres energiepolitischen Zukunftsprojekts und Menschen wie Sie brauchen wir für die Herausforderungen, die wir bewältigen müssen. Mit unserem systematischen und umfassenden Konzept grenzen wir uns ab vom unverlässlichen Klein-Klein der Bundesregierung. Das ist übrigens auch notwendig, um dem sog. „Rebound-Effekt“ zu begegnen, diese Erfahrung habe ich in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ gemacht. Wir bündeln deshalb Instrumente aus den Bereichen Information & Ausbildung, Ordnungsrecht und Förderung zu einem zukunftsgerichteten Programm. Eine sozialverträgliche Energiewende kann nur gelingen, wenn wir nicht nur auf erneuerbare Energien setzen, sondern Energie effizienter verbrauchen bzw. wenn wir sie insgesamt weniger nutzen müssen. Dann können wir Energie auch für einkommensschwache Haushalte bezahlbar halten.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Dr. Hermann Ott