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Hermann Ott
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Frage von Enzo A. •

Frage an Hermann Ott von Enzo A. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Ott,

meine Frage richtet sich an Sie in Ihrer Funktion als Klimapolitischer Sprecher Ihrer Fraktion.

Ist es nicht so, das in der Zeit nach der Klimakonferenz in Kopenhagen, in der nicht nur die beiden größten Immitenten von Co2-Äquivalenten, sondern quasi die gesamte Erde, die EU und Japan, sowie einzelne Pazifikinseln, deren BIP mit Fernflugtouristen erzeugt wird, ausgenommen, uns klar gemacht haben das Sie unter dem Strich nichts von einer Klimagasreduktion halten, etwas naiv weiter an dieser für die EU und für Deutschland festzuhalten, als wenn nichts gewesen wäre?

Oder gab es in Deutschland / der EU eine Reaktion auf diese Botschaft?

Ein Teil der Folgen der Co2 Reduktion haben ja keine langfristigen Wettbewerbsvorteile, wie die Reduktion Verzicht der Braunkohleverstromung.

Ist es nicht an der Zeit zu Kommunizieren, das wenn die anderen Staaten sich nicht auf verbindliche Fahrpläne einigen, die EU die Klimaziele fallen lässt und das gesparte Geld in die lokale Bekämpfung der Folgen des Klimawandels investiert?

Immerhin haben wir nebenbei ja noch das Enden des Ölzeitalters zu verkraften, dies stellt enorme Belastungen dar, welche z.B. durch einen Ausbau der Braunkohleverstromung reduziert werden können.

PS: Die immer aufgeführte "Verantwortung" der Industriestaaten aufgrund historischer CO2-Emmissionen, und die Anerkennung dieser, von auch deutschen Politikern kann ich nicht vollends nachvollziehen. Immerhin wurden in dieser Zeit enorm viele Erfindungen getätigt, welche jetzt auch die Schwellenländer kostenfrei (da Patente längst ausgelaufen sind) verwenden können. Ich sehe nicht ein warum die anderen Staaten die "Früchte" der früheren Industrialisierung mitessen dürfen, die Verantwortung des CO2 von damals aber ausschließlich die klassischen Industriestaaten tragen sollen.

Ich hoffe Sie werden meine Fragen beantworten,
mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Aduro,

vielen Dank für Ihre Zuschrift! In der Tat hat sich durch Kopenhagen viel verändert und dem muss die Klimapolitik Rechnung tragen. Das sog. "Allmende-Problem" ist eines der verzwicktesten Probleme die wir kennen - und entsprechend komplex ist die Klimapolitik.

Zunächst einmal: Die internationale Gemeinschaft ist spätestens seit dem Inkraftreten des Kyoto-Protokolls bemüht, den C02-Anstieg weltweit zu begrenzen. Dabei gibt es Staaten die besonders aktiv und ambitioniert vorgehen und es gibt andere Staaten, die aufgrund ganz unterschiedlicher Ursachen eine weniger ambitionierte Klimapolitik betreiben. Dass aber ALLE Staaten - wie sie schreiben - nichts von einer Klimagasreduktion halten, ist sicher nicht richtig.

Allerdings gibt es gewichtige Staaten - wie die USA und China - die sich einer Kooperation beim Klimaschutz verweigern. Jetzt dürfen aber nicht - wie sie vorschlagen - als Reaktion auf weniger ambitionierte Staaten die Klimaziele auch in der EU fallen gelassen werden! Jetzt muss im Gegenteil die EU nun erst recht als Vorreiter vorangehen.

Das ist nicht nur der beste Weg um am Ende ein globales Regime zu erreichen (was wir ja brauchen - eine Anpassung ist letztendlich keine Option). Zusätzlich lassen sich so die wirtschaftlichen Vorteile einer Vorreiter- oder Pionierposition sichern. Wir Grüne fordern deshalb eine Klimapolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten (KLUG). Diese bedeutet, dass Länder oder Ländergruppen wie die EU und Deutschland konsequent als Vorreiter agieren und ihre Klimapolitik nicht von Nachzüglern und Verweigerern abhängig machen. Wir wollen, dass die EU und Deutschland die Chancen des Wandels zu einer kohlenstoffarmen Gesellschaft ohne Atom und CCS konsequent nutzen und sich für die Länder einsetzen, die schon heute am stärksten unter den Folgen des Klimawandels leiden.

Durch erfolgreiche europäische und nationale Klimapolitiken sowie in der multi- und bilateralen Zusammenarbeit der Vorreiter mit interessierten Schwellen- und Entwicklungsländern können die
langsameren Staaten überzeugt und mit ins *Boot“ der Klimapolitik geholt werden. Gleichzeitig müssen natürlich auch in den bereits heute vom Klimawandel betroffen Staaten Mittel für Anpassungsmaßnahmen bereitgestellt werden

Ihre Bemerkungen zur historischen Verantwortung der Industriestaaten teile ich nicht. Wer das meiste vom Kuchen gegessen hat muss sich die Folgen auch zurechnen lassen. Außerdem geht es in der internationalen Klimapolitik ja nicht darum, dass ausschließlich die Industriestaaten Klimaschutz betreiben. China hat längst erkannt dass es im ureigensten Interesse Klimaschutz betreiben muss. Und das tut es auch, besser als der alte Industriestaat USA...

Ich hoffe, meine Antwort hilft Ihnen weiter. Bitte bleiben Sie dem Thema treu und helfen Sie mit bei der Verhinderung des Klimawandels - ein verlässliches Klima ist die Grundlage aller Zivilisation. Wir sind dabei, diese Grundlage zu zerstören.

Mit freundlichen Grüßen Ihr

Dr. Hermann Ott