Herbert Mertin

(...) die FDP Rheinland-Pfalz spricht sich gegen die Zulassung von so genannten Gigalinern aus, zumal genau das dann eintritt, was Sie schon beschrieben haben. (...)

(...) Unabhängig von der Verträglichkeit muss die Verwendung von E10 nicht notwendigerweise zwingend negative Auswirkungen auf den Bestand von tropischen Regenwäldern haben, obwohl dies über kaskadierende einander folgende Effekte sicherlich möglich ist. Vorrangig soll jedoch die heimische Produktion von Bioethanol die Abhängigkeit von Erdöl vermindern helfen. (...)

(...) Jede Initiative für einen Zusammenschluss einzelner oder mehrerer Bundesländer müsste deshalb nach meiner Auffassung mehrheitlich aus den jeweiligen Bevölkerungen der beteiligten Länder kommen, um überhaupt realistische Chancen auf Erfolg zu haben. (...)

(...) Grundsätzlich kann ein Solarkataster auch für die örtliche Wirtschaft sinnvoll sein. Dies muss jedoch in einer Art und Weise geschehen, die die Rechte und Interessen insbesondere der Eigentümer von Dachflächen bewahrt. (...)

(...) Meiner Einschätzung nach wird damit in Rheinland-Pfalz ein Weg gegangen, der die größtmögliche Unterstützung gehörloser Kinder, Jugendlicher und Erwachsener in den Schulen vorsieht um Teilhabe zu sichern – von Zwangsmaßnahmen wird dabei abgesehen. Es werden aber große Anstrengungen unternommen, gehörlosen Kindern eine barrierefreie und gute Schulbildung zukommen zu lassen. Individuellen Bedürfnissen wird Rechnung getragen ohne anderen Menschen, die das nicht wollen, etwas aufzuzwingen. (...)

(...) Dass die Einrichtung einer Wertekommission hier Abhilfe schaffen kann, halte ich für nicht wahrscheinlich. (...)