Frage an Henning von Storch von Christian J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Als politinteressierter Bürger und auch regelmäßiger Tageszeitungsleser ist mir wenig über ihre Arbeit in dieser Legistaturperiode im Landtag bekannt.
Welche konkreten Nutzen (z.B. Projekte, Klärung von Problemen vor Ort oder gesetzliche Initiativen) hatten die Bürger des Amtes Schwaan, im speziellen die Gemeinde Wiendorf, von Ihrer Arbeit im Landtag.
Sehr geehrter Herr Jürgens,
als Landtagsabgeordneter ist man zwar aus seinem Wahlkreis gesandt, ist aber verantwortlich für das ganze Land, denn nur für das ganze Land werden Gesetze gemacht. Das wichtigste Recht des Landtages ist das Haushaltsrecht. Dort werden Mittel für eine Vielzahl von Infrastrukturmaßnahmen des Landes eingesetzt. Mein Interesse gilt insbesondere dem ländlichen Raum. Dazu gehört das Amt Schwaan, wie die Gemeinde Wiendorf, für die es speziell natürlich keine Beschlussfassung im Landtag geben kann.
Ich habe mich vor Ort um Anliegen von Bürgern aus dem Amt Schwaan gekümmert und habe mich jeweils erkundigt nach Lösungsmöglichkeiten bei konkret aufgetretenen Problemen. Aus der Gemeinde Wiendorf speziell ist mir kein Anliegen angetragen worden.
Der konkrete Nutzen der Tätigkeit eines Landtagsabgeordneten liegt also darin, dass er für solche gesetzliche Regelungen sorgt, die auch zumindest in Teilen seinem Wahlkreis zugute kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Henning von Storch
Weitere Fragen an Henning von Storch
(...) Und hier müssen Grenzen gesetzt werden. Die Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürger an Projekten sind richtig und sinnvoll. Jedoch muss irgendwann eine Grenze bestehen, da es sonst einfach nicht möglich sein wird, Projekte innerhalb eines vernünftigen zeitlichen Rahmens zu beenden. (...)
(...) Einerseits ist es wichtig, den Bekanntheitsgrad zu nutzen und darüber hinaus den größtmöglichen Nutzen daraus zu ziehen. Andererseits darf Heiligendamm nicht nur auf das Grand Hotel und die Kulissen der Staats- und Regierungschefs reduziert werden. Jede Ecke ist schön und sehenswert. (...)
Sehr geehrter Herr Collin,
Sehr geehrter Herr Kolbe,
Ihre beiden Frage beantworte ich gerne wie folgt: