Frage an Henning Aretz von Rainer K. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Sehr geehrter Herr Kaufmann,

danke für Ihre Anfrage.

Entschuldigen Sie bitte die verzögerte Antwort. Ich hatte doch wirklich geglaubt, mich zur Buchpreisbindung noch schlau machen zu können.

Aber kein Gedanke daran. Die Termine reihen sich in der heißen Phase jetzt rastlos aneinander. Also nur folgendes: Die Feststellung zu hoher Lohnnebenkosten ist kein Gegensatz zur Mehrwertsteuererhöhung. Ganz im Gegenteil. Zum selben Zeitpunkt, zum 1.1.2006, wollen wir die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 % auf 4,5 % senken und die Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte erhöhen. Von der Senkung profitieren nur Arbeitsplätze in Deutschland, die Erhöhung trifft auch die Umsätze aus Importen.

Etwa 80 % der privaten Ausgaben entfallen auf Umsätze, deren Mehrwertsteuersatz n i c h t erhöht wird. Der ermäßigte Satz bleibt unverändert (für z.B. Lebensmittel), Mieten bleiben von der Mehrwertsteuer ganz ausgenommen.

Wir wollen auch die Abgrenzung zwischen vollem und ermäßigtem Mehrwertsteuersatz überprüfen und aktualisieren. Dass Dienstleistungen dann nur noch der ermäßigten Mehrwetsteuer unterliegen, erwarte ich allerdings nicht.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr Henning Aretz.