Frage an Henner Kühne von Beatrice G. bezüglich Verkehr
Guten Tag, Herr Kühne,
es gehört zwar nicht ganz zur Bundestagswahl. Dennoch wüsste ich gerne, wie Sie zur geplanten Seilbahn von St. Pauli ans andere Elbufer stehen. Heute hat ja das Volksbegehren des Privatbetreibers für die Zulassung begonnen.
Sehr geehrte Frau Graffen-Mariano,
herzlichen Dank für Ihre Frage, ich bin durchaus der Meinung, dass das zur Bundestagswahl als Frage gehört, da es eines unserer Hauptanliegen berührt:
Wir Freien Wähler sind der Auffassung, dass die Bürger vor Ort meistens sehr genau wissen, was gut oder weniger gut für sie ist. Aus diesem Grunde befürworten wir jede Form des Volksbegehrens/der Volksbefragung und möchte diese Form der Bürgerbeteiligung gerne auch für Fragen im Bund und für europäische Fragen einführen.
Die Seilbahn hat meines Erachtens gute Gründe, die für sich sprechen, es gibt jedoch auch gewichtige Gründe, die dagegen sprechen. Schon heute ist der Stadtteil von den Touristenströmen relativ stark belastet und eine solche kommerzielle Attraktion würde diese Belastung nicht reduzieren. Das Argument des Betreibers, das der Seilbahn auch eine verkehrsberuhigende Wirkung anhaftet, halte ich persönlich für vorgeschoben, in Köln, wo seit vielen Jahren eine solche Seilbahn über den Rhein existiert, hat diese für die Bürger der Stadt überhaupt keine Relevanz, außer als kleine nette Aktivität mit Gästen von außerhalb. Die Wirkung ist also primär touristisch.
Wenn man also dies klar macht und dafür wirbt, dass sich alle betroffenen Bürger über die möglichen Auswirkungen im Klaren sind und an der Befragung teilnehmen, ist das Volksbegehren für mich eine sinnvolle Form der Bürgerbeteiligung. Man wird in der Folge lernen müssen, damit zu leben, dass möglicherweise das Volk andere Ansichten hat, als die Politik oder, wie in diesem Falle, kommerzielle Betreiber.
Ich hoffe, das beantwortet Ihre Frage zur Zufriedenheit!
Bei Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit gern zur Verfügung!
Mit freundlichem Gruß
Henner Kühne
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