Frage an Helga Lopez von Tanja V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Veit,

die Bundesregierung kann gegen die steigenden Spritpreise nicht direkt etwas unternehmen. Der Preis für Rohöl ist in den letzen Jahren förmlich explodiert. Es gibt mehrere Gründe: 1.) Weltweit steigt die Nachfrage nach Öl massiv an 2.) Das Angebot an Öl stagniert bzw. geht zurück 3.) Öl wird zunehmend zum Spielball von Spekulanten.

Es gibt von unterschiedlichen Seiten jetzt den Vorschlag, angesichts der hohen Benzinpreise, die Mineralölsteuer zu senken. Ich halte von diesem Vorschlag nichts. Nach der letzten Erhöhung der Mineralölsteuer (01.01.2003) lag der Preis für einen Liter Super bei ca. 1,- Euro. Wenn heute der Preis bei 1,50 Euro liegt, geht das alleine auf den gestiegenen Rohölpreis zurück. Eine Steuersenkung würde deshalb nichts bringen, weil die Mineralölkonzerne sofort die Lücke mit Preissteigerungen schließen würden. Zudem hätte der Staat ein Finanzierungsdefizit und müsste durch eine Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge (oder ggf. anderer Steuern) das Defizit kompensieren. Die Bürger hätten also nicht nur nichts davon, sondern würden möglicherweise sogar noch verstärkt zur Kasse gebeten.

Aus meiner Sicht kann es nur darum gehen, diejenigen, die beruflich auf das Auto angewiesen sind, verstärkt zu unterstützen. Ich bin dafür, die Pendlerpauschale in ihrer alten Form (d.h. vom ersten Kilometer an) wieder einzuführen.

Wir werden in Zukunft weiter mit hohen (und weiter steigenden) Spritpreisen rechnen müssen, alleine schon deshalb, weil Öl ein endlicher Rohstoff ist und irgendwann in der Mitte des Jahrtausends zum Versiegen kommen wird. Leider hat insbesondere die Automobilindustrie aus dem ersten Ölpreisschock 1973 kaum Konsequenzen gezogen. Die Autos verbrauchen heute im Schnitt mehr Benzin als noch vor 30 Jahren. Auf der anderen Seite haben auch die Verbraucher mit ihrer Nachfrage nach großen, leistungsstarken Autos nicht gerade Druck auf die Hersteller ausgeübt, den Verbrauch zu senken.

In den nächsten Jahren wird es darum gehen, verstärkt spritsparende Autos zu produzieren und nachzufragen, die Verbraucher werden auch ihr Fahrverhalten überdenken müssen (soweit sie das noch nicht gemacht haben), ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen wäre durchaus hilfreich. Es geht aber nicht nur um Autos und Benzin, es geht insgesamt darum Energie zu sparen, hier haben wir in Deutschland noch einen erheblichen Nachholbedarf und: Wir müssen trotz der Widerstände von Union und FDP die erneuerbaren Energien weiter ausbauen.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Lopez, MdB