Frage an Helga Lopez von Bernd J. N. bezüglich Frauen
Guten Tag Frau Lopez,
Prof. Gesine Schwan wird am kommenden Montag wahrscheinlich als Kandidatin der SPD für die P-Wahl in einem Jahr gestellt. Ich bin da sehr locker, da ja die Bundesversammlung den/die PräsidentIn wählt. Nur warum hat sich die SPD in diese Zwickmühle begeben. Zuerst das Wohlwollen für den Amtsinhaber und jetzt gegen ihn.
mit Gruß
Sehr geehrter Herr Nink,
eine eigene Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten mindert nicht das Wohlwollen gegenüber dem jetzigen Bundespräsidenten, sondern entspricht der politischen Tradition bei Auswahlverfahren.
Schaut man sich die Amtszeiten der acht Bundespräsidenten vor Horst Köhler an, waren drei von ihnen zwei Perioden im Amt, fünf hingegen nur jeweils eine Periode. Hatten die Mehrheitsverhältnisse sich geändert, stellten Präsidenten (Scheel, Herzog) sich gar nicht erst erneut zur Wahl. So muss man sich denn fragen, warum jetzt erstmals eine derartige Aufgeregtheit entsteht wegen einer Gegenkandidatur.
Horst Köhler hat seine erneute Kandidatur zu einem Zeitpunkt bekannt gegeben, in dem unklar ist, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sein werden. Er hätte mit seiner Ankündigung auch gut bis nach der Wahl in Bayern warten und dann entscheiden können, ob er bei nicht mehr gegebener Mehrheit zur Wiederwahl antritt oder nicht. Dass bei anderen Mehrheitsverhältnissen Gegenkandidaturen kommen, entspricht nur den allgemeinen Gepflogenheiten seit Beginn der Bundesrepublik.
So verstehe ich denn auch nicht, warum ausgerechnet CDU, CSU und FDP sich über eine Gegenkandidatur derart aufregen, Horst Köhler hat ganz sicher keine "einsame" Entscheidung getroffen hinsichtlich dieses Zeitpunktes. Sie hätten ihm zu einem späteren Zeitpunkt raten sollen, bei nicht fortbestehender Mehrheit in der Bundesversammlung wäre dann seine Entscheidung ggf. eine andere gewesen, bei fortbestehender ggf. die der SPD.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Lopez, MdB
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