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Helga Lopez
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Frage von Stefanie B. •

Frage an Helga Lopez von Stefanie B. bezüglich Finanzen

Hallo Frau Lopez,

wie stehen Sie persönlich zur geplanten Diäten-Erhöhung?
Finden Sie diese Erhöhung angesichts wachsender Verarmung der arbeitetenden Mittelschicht durch die Explosion der Energie- und Lebensmittelpreise für gerechtfertigt?
Freundliche Grüße aus der Heimat!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Bender,

die Entscheidung von Peter Struck die geplante Diätenerhöhung von der Tagesordnung zu nehmen (und zwar bis 2010), halte ich für richtig.

Ich habe der geplanten Diätenerhöhung bereits in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am 6.Mai 2008 nicht zugestimmt. Ich hätte auch im Parlament nicht zugestimmt. Für mich war und ist die im November letzten Jahres eindeutig erklärte Absicht maßgebend, dass die nächste Erhöhung nicht vor 2010 ansteht.

Abgesehen davon habe ich seit langen Jahren einen generellen Vorbehalt gegen im Wesentlichen prozentuale Tarifabschlüsse, weil dadurch der Abstand zwischen niedrigen und hohen Löhnen - bzw. Gehaltsgruppen ständig zunimmt. Diese Diskussion führe ich seither insbesondere in meiner Gewerkschaft ver.di. Und schließlich halte ich es vom Grundsatz her für geboten und gut vermittelbar, wenn Abgeordnete ihre Diätenerhöhung nicht an einen einzelnen Tarifabschluss, sondern an die durchschnittliche Einkommensentwicklung aller lohnabhängig Beschäftigten inklusive der Renten anlehnen. Diese grundlegende Diskussion werden wir zu führen haben, wenn die nächste Diätenerhöhung ansteht, also in 2010.

Ergänzende Informationen finden Sie auf meiner Homepage www.helgalopez.de !

Mit freundlichen Grüßen

Helga Lopez