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Helga Lopez
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Frage von Rainer L. •

Frage an Helga Lopez von Rainer L. bezüglich Finanzen

Sehr verehrte Frau Lopez !

Vielen Dank für Ihre rasche Antwort.
Leider muß ich Sie noch einmal belästigen, da Sie meine Frage mit der für alle Politiker üblichen Art und Weise wortgewaltig--- "NICHT" ---beantwortet haben.
Meine Frage lautete im Kern : Warum hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen dafür gesorgt, daß die Erhöhung um ein Prozent höher ausgefallen ist ???? Ein Prozent weniger wäre logisch gewesen. Dies aber kann leider niemand nachvollziehen. Deshalb bitte ich Sie nochmals höflich um Antwort.

Freundliche Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Link,

mit der grundsätzlichen Einigung über die Anhebung war auch deren Höhe verbunden, die sich nach dem bemaß, was an Mehreinnahmen für den Haushalt zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien notwendig war. Eine andere Wahl blieb nicht, weil mit dem Koalitionspartner keine andere Einnahmequelle zusätzlich zur Anhebung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer entsprechend hätte verbessert werden können und auf die Einhaltung der Maastricht-Kriterien bestanden wurde.

Mit freundlichem Gruß

Helga Lopez