Frage an Helga Lopez von Sükrü S. bezüglich Familie
Hallo Frau Lopez,
warum wurde im letzten Jahr das neue Elterngeld so bejubelt ? Hat denn keiner einmal an die Alleinverdiener gedacht, welche es sich nicht leisten können Elterngeld in Anspruch zu nehmen ?
Folgende Situation :
Alleinverdienend, Ehefrau nicht erwerbstätig, bekamen nach altem Recht 2 Jahre Erzeihungsgeld in Höhe von 300 Euro zwei Jahre lang und werden jetzt nach Geburt unserem zweiten Kindes nur noch glaube ich ein Jahr oder sogar nur 10 Monate Elterngeld bekommen, da ja für uns nur der Mindestsatz von 300 Euro gilt ! Es war doch wieder mal eine Reform auf Kosten der Alleinverdienenden ! Wie kann man sowas dann als grossen Wurf bezeichnen ?? Ist denn hier wieder mal etwas für die Oberschicht gemacht worden ?
Berlin, den 09.02.2007
Sehr geehrte Frau Solmaz,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Elterngeld, die bei mir am 02.02.2007 eingegangen ist.
Ich gehöre nicht zu denjenigen, die das Elterngeld uneingeschränkt bejubeln. Ich habe mehrfach auf die soziale Unausgewogenheit hingewiesen und habe auch den Antrag des SPD-Bezirksparteitages Hessen Süd „Niemand darf durch das Elterngeld schlechter gestellt werden“ (Juni 2006) mit Nachdruck unterstützt. Sie können meine Position auch auf meiner Homepage www.helgalopez.de nachvollziehen. Leider konnte sich diese Position im Gesetzgebungsverfahren nicht durchsetzen.
Ich darf an dieser Stelle darauf hinweisen, dass das ursprüngliche Konzept des Elterngeldes von der früheren Familienministerin Renate Schmidt (SPD) entwickelt wurde. Dieses Konzept sah einen armutsfesten Sockelbetrag vor, der eine Verschlechterung gegenüber dem Erziehungsgeld verhindern sollte. Die Übernahme des Ministeriums durch Frau von der Leyen (CDU) im Herbst 2005 führte hier leider zu einer Veränderung. So musste das Familienministerium im Mai 2006 einräumen, dass sich durch das neue Konzept rund 155.000 Familien schlechter stellen werden. Konsequenzen wurden daraus allerdings nicht gezogen.
Ich halte das ursprüngliche Projekt Elterngeld nach wie vor für richtig, allerdings ist die Tatsache katastrophal, dass es für viele Familien in Deutschland eine Schlechterstellung gibt. Insofern ist Ihre Kritik berechtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Lopez, MdB
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