Helga Kühn-Mengel

(...) Die Rechtmäßigkeit der Abrechnungen und die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung werden von den Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen überprüft. Wenn sich unkorrekte Angaben in den Leistungsabrechnungen ergeben, sind - insbesondere von den Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen - entsprechende Konsequenzen zu ziehen bis hin zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungs- und gerichtlichen Strafverfahren. (...)

Sehr geehrter Herr Herrmann,

aufgrund sehr vieler Anfragen können viele Fragen von mir nicht zeitnah beantwortet werden. Ich bitte um Ihr Verständnis und Ihre Geduld, dass die Antworten ein wenig auf sich warten lassen.

(...) Jeder kann vom Arzt seit drei Jahren eine Patientenquittung verlangen. Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, welche Leistungen der Arzt erbracht hat und welche voraussichtlichen Kosten er dafür abrechnet, bekommt auf Wunsch vom behandelnden Arzt, Zahnarzt oder Krankenhaus einen schriftlichen Beleg: die "Leistungs- und Kosteninformation" oder kurz Patientenquittung. (...) Patientinnen und Patienten haben bei der Patientenquittung die Wahl: Entweder lassen sie sich vom behandelnden Arzt direkt nach dem Arztbesuch eine so genannte Tagesquittung ausstellen oder am Ende des Quartals - gegen eine Gebühr von einem Euro - eine Quartalsquittung. (...) Wer die Patientenquittung per Post zugeschickt bekommen möchte, muss darüber hinaus die Portokosten übernehmen. (...) Die Erstellung und der Versand der Patientenquittung sind für den Versicherten kostenfrei. (...)

(...) Welche Klinik was anbieten darf, wird in Zulassungsverfahren des jeweiligen Bundeslandes entschieden. Das Ziel ist, den Patientinnen und Patienten, die zum Beispiel an Aids, Mukoviszidose oder Krebs erkrankt sind, ständige Arztwechsel zu ersparen und die in entsprechend spezialisierten Kliniken gesammelte Kompetenz besser zu nutzen. Der zentrale Punkt ist, dass wir in Zukunft gerade bei chronischen und schweren Erkrankungen den Patientinnen und Patienten mehr Entscheidungsfreiheit gewähren können. (...)