Frage an Heiko Maas von Uwe M. bezüglich Recht
Ist es richtig dass ein deutsches Gericht , einer arabischen Airline erlaubt hat , Juden nicht zu transportieren ?
Können Sie mir dieses Urteil erläutern ?
Mit freundlichen Grüßen
U. M.
Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Maas als geschäftsführender Bundesjustizminister grundsätzlich keine Urteile von Gerichten kommentieren oder erläutern kann. Gerichte agieren in unserem Rechtssystem unabhängig.
Im konkreten Fall hat sich das Ministerium in allgemeiner Form wie folgt geäußert:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/brandbrief-an-merkel-spd-ministerium-fordert-landeverbot-fuer-kuwait-airways/20602708.html
Das von Ihnen angesprochene Urteil und die Begründung des Gerichts können Sie bei Interesse hier verfolgen: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA171105728&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Oliver Wagner
Weitere Fragen an Heiko Maas
Zitate Dritter stehen für sich und werden nicht durch mich kommentiert oder interpretiert. Jeder muss sich selbst ein Bild vom Gesagten machen.
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(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. Die zukünftige Entwicklung der Hochschulen im Saarland ist von zentraler Bedeutung von uns. Unserer Auffassung nach müssen vor allem in den Bereichen Schwerpunkte gesetzt werden, die für die Weiterentwicklung des Landes und dessen Zukunftssicherung von zentraler Bedeutung sind. (...)