Frage an Heiko Maas von Kurt M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Maas,
bis zu welchem Punkt sind sie bereit sich dafür einzusetzen, dass die Geretteten an den Kosten für ihre Rettung selbst zu beteiligen sind?
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Meisinger
Sehr geehrter Herr Meisinger,
vielen Dank für Ihre Frage. Da Ihnen mein Kollege Ulrich Commercon, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter der Programmkommission, bereits geantwortet hat, erlaube ich mir, Ihnen seine Antwort auch an dieser Stelle nochmals zur Verfügung zu stellen:
"Grundsätzlich trete ich dafür ein, dass die Kosten der Rettung und Bergung von Menschen solidarisch von der Gesellschaft zu tragen sind. In Fällen fahrlässiger bzw. auch vorsätzlicher Selbstgefährdung kann eine Beteiligung der Betroffenen allerdings in Frage kommen. Dies muss im jeweiligen Fall ermessen werden."
Bei weiteren inhaltlichen Fragen darf ich Ihnen auch unser Regierungsprogramm empfehlen, welches Sie unter www.regierungsprogramm.spd-saar.de finden.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Maas
Weitere Fragen an Heiko Maas
Zitate Dritter stehen für sich und werden nicht durch mich kommentiert oder interpretiert. Jeder muss sich selbst ein Bild vom Gesagten machen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Maas als geschäftsführender Bundesjustizminister grundsätzlich keine Urteile von Gerichten kommentieren oder erläutern kann. Gerichte agieren in unserem Rechtssystem unabhängig.
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