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Heiko Maas
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Frage von Katrin F. •

Frage an Heiko Maas von Katrin F. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Maas,

ich hatte vor wenigen Wochen Kontakt mit Ihrem bildungspolitischen Sprecher bezüglich des seit 01.01.2012 geltenden Schülerförderungsgesetz. Ich möchte Sie fragen, ob Sie eine Möglichkeit sehen, dieses Gesetz so zu korrigieren, dass Eltern und Schüler mit geringem Einkommen nicht mehr benachteiligt werden, sondern wie im vorherigem Gesetz nach gestaffeltem Einkommen Zuschüsse erhalten?

Danke!
Katrin Freyer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Freyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Unser bildungspolitischer Sprecher, mein Kollege Ulrich Commerçon, hat uns in der Fraktion über die teilweise seltsame und nicht den Verabredungen im Parlament entsprechende Auslegung des Schülerförderungsgesetzes unterrichtet. Da im Bildungsausschuss eine völlig andere Position vertreten wurde, werden wir nach der Landtagswahl genau prüfen, ob es sich in diesen Fällen nicht in Wahrheit um eine unkorrekte Auslegung des Gesetzes handelt. Ansonsten muss selbstverständlich - wie Sie das angeregt haben - das Gesetz erneut geändert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Heiko Maas