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Heiko Maas
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Frage von Volker S. •

Frage an Heiko Maas von Volker S. bezüglich Bildung und Erziehung

Hallo,

wie stehen Sie bzw "ihre" Partei zur Direktwahl des Ministerpräsidenten /Bundeskanzler/Bundespräsidenten? Mit der Direktwahl von Bürgermeistern,Oberbürgermeistern und Landräten haben wir ja schon gute Erfahrungen gemacht

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Antwort von
SPD

Guten Tag Herr Saar,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin ein Anhänger von direkten plebiszitären Elementen. Deshalb wollen wir die Möglichkeiten von Volksentscheiden vereinfachen und verbessern. Deshalb haben wir auch vorgeschlagen, im Saarland bei den Landtagswahlen Direktwahlkreise einzuführen, um mehr Mitbestimmung der Bürger auch bei der Personalauswahl zu ermöglichen.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen die Chance und beteiligen sich aktiv an den seit vielen Jahren praktizierten Bürgermeister-Direktwahlen.

Gleichzeitig stellen wir aber fest, dass dort, wo die Menschen die Politik eher als technische Ebene erfahren und begreifen, die Bereitschaft zur Teilnahme an Direktwahlentscheidungen mehr und mehr sinkt. Das gilt zum Beispiel für die Ebene der Landräte. Deshalb muss man auch immer darauf achten: Wo sind Direktwahlen sinnvoll, wo führen sie vielleicht zum gegenteiligen Effekt und zu einer Legitimationskrise.

Diesen Abwägungsprozess würde ich auch für andere politische Ebenen zum Maßstab einer Entscheidung machen.

Ihr

Heiko Maas