(...) Juni 2012, in welcher Sie auf das Thema Euro-Schuldenkrise und ESM eingehen. (...) Der ESM fußt auf dem wichtigen Grundsatz, dass Solidarität nur bei entsprechender fiskalpolitischer Solidität gewährt werden kann. (...) Der so genannte Gouverneursrat wird aus den Finanzministern oder den für Finanzen zuständigen Vertretern der Mitgliedsländer des ESM gebildet. Alle wesentlichen Entscheidungen, die der ESM treffen kann, einschließlich der Gewährung von Finanzhilfen oder Änderungen am gezeichneten Kapital, müssen einstimmig durch diesen Gouverneursrat getroffen werden. (...) Der ESM verwendet sein Kapital als Absicherung, um selbst am Markt die erforderlichen Mittel für ein Ausleihvolumen von 500 Mrd. (...) 39 ESM-Vertrag. (...) März 2012 allerdings auf eine vorrübergehende Anpassung des konsolidierten Ausleihvolumens von EFSF und ESM auf 700 Mrd. (...) Nach Rückzahlung der von der EFSF bereitgestellten Mittel verbleibt somit auf Dauer ein maximales, konsolidiertes Darlehensvolumen des ESM von 500 Mrd. (...)
Frage von Lutz D. • 30.06.2012
Antwort von Heike Brehmer CDU • 31.07.2012
Frage von Frank Z. • 16.05.2012
Antwort von Heike Brehmer CDU • 24.05.2012
Sehr geehrter Herr Zander,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Mai 2012.
Frage von Detlef Dr. H. • 16.04.2012
Antwort von Heike Brehmer CDU • 26.04.2012
(...) Wie Sie vielleicht vor einigen Tagen den Medien entnehmen konnten, sollen die Pläne der von Ihnen angesprochenen Änderung des Rederechts im Deutschen Bundestag wieder entschärft werden. (...)
Frage von Wolfgang B. • 15.03.2012
Antwort von Heike Brehmer CDU • 23.03.2012
(...) Der Zeitplan sieht eine gemeinsame Ratifizierung mit dem ESM-Vertrag durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat bis Mitte Juni 2012 vor. (...)
Frage von Nico H. • 07.12.2011
Antwort von Heike Brehmer CDU • 07.12.2011
Sehr geehrter Herr Heitmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 07. Dezember 2011.
Frage von Mike S. • 04.10.2011
Antwort von Heike Brehmer CDU • 22.11.2011
(...) Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag tritt ein für eine Stabilitätsunion statt eines Schuldenklubs. (...)