Dr. Harald Terpe

(...) Auch viele andere, weniger prominente Treffen geben sich diese Regel, um eine freie Diskussion zu ermöglichen. Daraus auf für die Öffentlichkeit spektakuläre oder gar gefährliche Verabredungen zu schließen, mag verständlich sein, ist aber zunächst nur eine Folge dieser Intransparenz. Auch wir wissen nichts über die Inhalte dieser Konferenzen. (...)

(...) Nach meiner Auffassung ist die Aufsplittung in Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und Altenpflege nicht mehr für zeitgemäß. Im Anschluss an eine grundständige integrierte Ausbildung sollte später durch Fort- und Weiterbildung aber auch durch den erleichterten Zugang zu Fachhochschulen und Hochschulen die Spezialisierung in den spezifischen Handlungsfeldern der Pflege möglich sein. Durch ein solches Ausbildungssystem sollte auch die starke sektorale Trennung zwischen ambulanter Pflege, Krankenhausversorgung und sttionärer Heimversorgung aufgebrochen werden. (...)

(...) Allerdings ist dafür eine klaren Regelung notwendig, in der insbesondere der angemessene Umfang der Überwachung definiert werden. Eine flächendeckende Überwachung öffentlicher Orte, wie unter anderem von Schäuble ins Gespräch gebracht, hat weder Silke Stokar gefordert noch ist dies Beschlusslage der Partei. Insofern ist ihre Sorge, die Grünen seien als Bürgerrechtspartei umgekippt, unbegründet. (...)

(...) Ob die Befugnis zu Online-Durchsuchungen wie von Schäuble und anderen behauptet tatsächlich ein Mehr an Sicherheit bringt, kann man glauben oder nicht. Sollte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf zu Online-Durchsuchungen einbringen, werde ich diesen nicht befürworten. (...)

(...) wie Sie wissen, sind Herr Parr und ich in der Frage eines besseren Schutzes vor Passivrauchen unterschiedlicher Auffassung. Ich werde Herrn Parr bei Gelegenheit Ihren Wunsch mitteilen. (...)