Frage an Harald Ebner von Wilfried J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Ebner,
vollkommen unverständlich ist mir die totale Fixierung bei umweltfreundlicher Energie auf Windkraft und Solaranlagen. Vollkommen außer Acht gelassen wird die Wasserkraft. Derzeit sind nur noch etwa 30 % der Wasserkraftwerke im Betrieb wie vor 100 Jahren. Die Erzeuger der Wasserkraft bekommen nur den Bruchteil des Energiepreises wie für Windkraft oder Solarenergie, so dass sich eine Reparatur der Anlagen oftmals nicht mehr lohnt und die Anlage still gelegt werden muss. Zudem ist die Wasserkraft-Energie ständig vorhanden, egal ob die Sonne scheint oder der Wind weht. Bitte lesen sie auch hierzu die nachfolgende Seite: http://www.wasserkraft.info/de/expertenumfrage-wasserkraft.html#potenziale-der-wasserkraft-nicht-ausgeschoepft
Nun meine Frage an sie: Warum unterstützt ihre Partei nicht aus vorgenannten Günden vorrangig die Wasserkraft indem sie veranlasst, dass die Wasserkraftwerke den selben Energiepreis bekommen wie Windkraft- und Solarkraft-Anlagen?
Mit freundlichen Grüßen
Wilfried Jeschke
Sehr geehrter Herr Jeschke,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema erneuerbare Energien.
Der Stromsektor ist für ein Drittel der deutschen CO2-Emissionen verantwortlich. Die Akteure der Stromwirtschaft tragen daher eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz und den Wandel hin zu einer klimaneutralen Energieversorgung. Darin sind wir uns sicher einig. Meine Fraktion von Bündnis 90 /Die Grünen setzt sich für eine dynamische Energiewende im Einklang mit der Natur ein. Aus unserer Sicht kann der Umbau der Energieversorgung hin zu 100 Prozent erneuerbaren Energien daher nur mit Hilfe eines weiteren Ausbaus von Wind- und Solarenergie erfolgen. Beide Technologien sind in ihrer Realisierung besonders preiswert und haben noch enormes Ausbaupotenzial. Sonne und Wind sind nach unserer Einschätzung daher die Hauptsäulen der Energiewende!
Das bisherige System gesicherter Einspeisevergütung für erneuerbare Energien wird derzeit beinahe jährlich verändert. Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, endlich Planungssicherheit für die junge und innovative Branche zu schaffen. Dabei sind gerade Wind-Onshore und Photovoltaik in den vergangenen Jahren zu wahren Billigstrom-Lieferanten geworden. Wir wollen passgenaue Finanzierungsmodelle für die unterschiedlichen Technologien, welche ihrem jeweiligen Entwicklungsstand gerecht werden.
Um dieses Ziel zu erreichen wollen wir das EEG weiterentwickeln. Wir setzen uns dafür ein, dass der Einspeisevorrang für die erneuerbaren Energien sowie die feste Einspeisevergütung weiter das Herzstück des EEG bleiben. Es gibt drei mögliche Arten der Finanzierung erneuerbaren Stroms: Einspeisevergütung, Ausschreibungen und Quotenmodellen. Davon ist die Einspeisevergütung nach wie vor der effizienteste und verlässlichste Finanzierungsweg.
Wir kritisieren die generelle Umstellung auf Ausschreibungen, weil der bürokratische Aufwand die Beteiligung von Bürgern einschränkt und die Ausbaukosten steigen. Das zeigen internationale Erfahrungen. Allerdings kann bei einzelnen Technologien auch eine Umstellung auf Ausschreibungen sinnvoll sein, wenn damit gezielte Anreize für weitere Funktionen im Strommarkt gesetzt werden (z.B. Flexibilitäten). Deshalb plädieren wir für technologiespezifische Lösungen: Denn was die eine Technologie beflügelt, kann die andere bremsen. Wind Onshore, Wind Offshore, Solar, Wasserkraft, Biomasse und Geothermie brauchen jeweils eigene Finanzierungsmechanismen, um im Energiemarkt weiter wachsen zu können. Dabei legen wir überall unsere grünen Kriterien an, denn Klimaschutz und Bürgerenergie stehen für uns an erster Stelle.
Die von Ihnen angesprochene Wasserkraft ist auch aus unserer Sicht weiterhin wichtiger Bestandteil der Energiewende. Allerdings ist ein naturnaher und umweltschonender Ausbau hier schwer. Genau wie die Biomasse muss die Wasserkraft sich ihrer ökologischen Verantwortung bewusst werden. Beide sollten primär dazu dienen, die schwankende Stromproduktion aus Wind und Sonne auszugleichen, anstatt in der Grundlast zu laufen. Hierfür wollen wir entsprechende Anreize setzen. Die Wasserkraft ist zwar nach wie vor eine günstigste erneuerbare Energien Technologie, die Ausbaupotenziale sind aus unserer Sicht jedoch eng begrenzt. Für eine Mengensteuerung über eine dynamische Degression besteht daher kein Anlass. Wir wollen deshalb auch bei der Wasserkraft bei der Einspeisevergütung bleiben. Unser Ziel ist es, die bestehenden Wasserkraftanlagen zu erhalten, dabei setzen wir auf neue, innovative Technologien die z.B. Fischbestände schonen.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Dennoch kommt mir Ihre Formulierung „wann endlich handeln die Grünen“ nach der bekannten Hysterie um die Entstehung des GEG eher wie ein schlechter Scherz vor. Eine empörte Mehrheit der Menschen hat sich damals gegen derartige Regelungen zum Thema Holz ausgesprochen. Auch im Bundestag gibt es für solche Bestrebungen keine Mehrheit.
Aus meiner Sicht und der meiner Kolleginnen und Kollegen, ist ein vollständiges Verbot von Amputationen notwendig und angebracht, aber weder innerhalb der Koalition noch den Ländern mehrheitsfähig. Ich hoffe aber auf weitere Verbesserungen im Gesetz im Zuge der bald anstehenden Beratungen der Regierungsfraktionen dazu im Bundestag.
Der gesamte Lebenszyklus von Plastik soll ins Auge gefasst werden. Plastik soll am Ende seiner Nutzung weder in Organismen noch im Meer, auf Müllhalden oder in Verbrennungsanlagen zu finden sein. Nicht zuletzt umfasst die Resolution auch die Beschränkung des gesundheitsgefährdenden Mikroplastik.
Gemäß den Ausführungsrichtlinien des Bundestages habe ich 2023 als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Verbraucherschutz und Mitglied der Parlamentariergruppe Cono Sur-Staaten zwei Dienstreisen nach Spanien und Südamerika unternommen.