Frage an Hans-Willi Körfges von Alexander W. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Guten Tag Herr Körfges,
die SPD und die Grünen haben in Ihrem Wahlkampfprogramm versprochen das die Entwicklung von freier Software (OpenSource) und freien Medien unterstützt und gefördert werden soll.
Mit großer Enttäuschung muss ich feststellen, dass diese ehrenwerten Versprechen keinen Eingang in ihren Koalitionsvertrag gefunden haben. Ich muss Sie deshalb an dieser Stelle fragen warum die SPD und die Grünen sich nicht an ihre gegebenen Wahlversprechen halten. Können Sie mir dazu etwas sagen?
Mit freundlichen Grüßen aus Mönchengladbach
Alexander Wirt
Sehr geehrter Herr Wirt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 08.07.2010.
Im Koalitionsvertrag werden die wichtigsten Ziele einer Landesregierung fixiert. In die Landesregierung wurde für den Bereich Medien Marc-Jan Eumann als Staatssekretär berufen, der übrigens ganz wesentlich auch den Bereich Medien im Wahlprogramm mit gestaltet hat. Dass das Thema keinen speziellen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat, heißt also keineswegs, dass die neue Landesregierung das Thema nicht verfolgen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Willi Körfges
Weitere Fragen an Hans-Willi Körfges
(...) Insofern hat sich die SPD im letzten Vorstoß für eine Landesbauordnung für eine Regelung ausgesprochen, die den einzelnen Kommunen weitgehend Gestaltungsfreiheit bei diesen Fragen gibt. (...)
(...) Laut Auskunft der Landesregierung sollen ab dem 19.04.2021 die Impfungen in Arztpraxen starten (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass Sie mit „Abwrackprämie“ eine Kaufprämie für den Kauf eines neues PKWs (oder ähnliches) meinen. Eine solche Prämie lehne ich ab, vor allem wenn Sie sich auf Verbrenner bezieht. (...)
(...) Wir wollen betroffene Städte allerdings nicht knebeln. Für Sozialdemokraten ist klar, bei allem Konsolidierungsdruck, darf es zum Beispiel keine betriebsbedingten Kündigungen oder einen Stopp der Ausbildung in den Kommunen geben. (...)