Frage von Barbara D. • 06.05.2021
Antwort ausstehend von Hans-Willi Körfges SPD
(...) Insofern hat sich die SPD im letzten Vorstoß für eine Landesbauordnung für eine Regelung ausgesprochen, die den einzelnen Kommunen weitgehend Gestaltungsfreiheit bei diesen Fragen gibt. (...)
(...) Laut Auskunft der Landesregierung sollen ab dem 19.04.2021 die Impfungen in Arztpraxen starten (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass Sie mit „Abwrackprämie“ eine Kaufprämie für den Kauf eines neues PKWs (oder ähnliches) meinen. Eine solche Prämie lehne ich ab, vor allem wenn Sie sich auf Verbrenner bezieht. (...)