Frage an Hans-Werner Ehrenberg von Christian R. bezüglich Verkehr
Vor Jahren wurde ja die L839 (Grevensteiner Straße) zum Teil "saniert". Jedoch nur vom Orstausgang Grevenstein bis zum Parkplatz kurz vor Wenholthausen.
Das letzte Stück wurde bislang immer nur geflickt was kaum zur Verbesserung der Fahrbahn beigetragen hat. Es war rausgeschmissen Geld. Wenn ich jetzt allerdings sehen muss, das in Grevenstein sinnloserweise die Straße auch nur Teilweise "geflickt" wird, in Berge auch nur "Schönheitskorrekturen" an der Straße durchgeführt werden, frage ich mich: Wann wird endlich mal der Rest der L839 neu gemacht, damit man da wieder lang fahren kann, ohne das man Angst um einen Achsbruch bei den PKW´s haben muss? Bei der L541 hat es ja leider auch sehr viele Jahrzehnte gedauert, bis die mal neu gemacht wurde.
MFG
Christian Rumpf
Sehr geehrter Herr Rumpf,
Vielen Dank für Ihre Anfrage zur Thematik Ausbau L 839.
Leider wurde in der Vergangenheit der Ausbau unserer Infrastruktur und hier im Besonderen die Straßen sehr vernachlässigt.
Stets erschien es dringlicher Ausgaben im konsumtiven Bereich vorzunehmen. Die von Ihnen geschilderten Maßnahmen „Flicken“ und „Schönheitsreparaturen“ sind nicht zielführend.
Gerade die gegenwärtige Landesregierung versäumt es, diesen Umständen Rechnung zu tragen und eine engagierte Unterhaltungsplanung vorzunehmen. Auch müssen wir feststellen, dass selbst die geringen für den Unterhalt eingeplanten Mittel sich insbesondere auf Großstadtregionen beziehen und den klimatischen Bedingungen in unserer Region, die den Verschleiß in besonderem Maße begünstigen, nicht Rechnung tragen.
Die konkrete Fragestellung, wann der Ausbau der L 839 fortgesetzt wird, kann nur auf Landesebene beantwortet werden.
Ihr Einverständnis voraussetzend, werde ich diese Fragestellung an den verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Herrn Christof Rasche (MdL) weiterleiten.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Werner Ehrenberg
Sehr geehrter Herr Rumpf,
Herr Kollege Ehrenberg war so freundlich, mir Ihre Frage zur Erhaltungsproblematik bei der L 839 in Grevenstein zuzuleiten. Gerne antworte ich Ihnen hiermit.
Es ist richtig, dass die ausstehende Sanierung des von Ihnen angesprochenen Teilabschnitts der L 839 bisher konkret noch nicht in das Straßenerhaltungsprogramm des Landes aufgenommen wurde. Auch ich teile Ihre Auffassung, dass eine durchgreifende Deckensanierung zeitnah notwendig ist und die unwirtschaftliche Flickschusterei beendet werden muss.
Die angesprochene Vollsanierung bedarf jedoch der Planung und des Grunderwerbs, um die notwendigen Verbesserungen des Straßenkörpers und der Straßenentwässerung gleichzeitig durchführen zu können. Da die Landesregierung die planerischen Vorbereitungskapazitäten immer mehr auf die beabsichtigte Mittelbereitstellung ausrichtet, entstehen keine vorlaufenden systematischen Planungsprogramme. Es ist daher davon auszugehen, dass eine Realisierung vor 2015 wenig realistisch ist.
Derzeit ist ein verbindlicher Zeitplan nicht darstellbar, da es der Regierungskoalition und der Landesregierung noch nicht gelungen ist, einen verlässlichen mittelfristigen Finanzierungsrahmen für die Erhaltung der Landesstraßen zu schaffen. Trotz mehrfacher Ankündigungen ist eine Trendwende für die Erhaltung nicht in Sicht. Ebenso wie frühere rot-grüne Landesregierungen fährt auch diese Landesregierung in der Straßenerhaltung auf Verschleiß. Die Kürzung der Mittel für den Straßenausbau nach dem Motto „Erhalt vor Ausbau“ führt bisher nicht zu erkennbaren neuen Spielräumen. Solange die Umschichtungsmittel nicht vollständig in der Erhaltung ankommen, sondern für andere Wohltaten der rot-grünen Koalition eingesetzt werden, kann ich die Kritik an der Infrastrukturpolitik der Landesregierung gut nachvollziehen.
Um den Sanierungsstau- und Modernisierungsstau zu verhindern, setzt sich die FDP weiterhin mit Nachdruck für eine Trendwende in der Verkehrspolitik mit bedarfsgerechten Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur ein.
Mit freundlichen Grüßen
Christof Rasche
Parlamentarischer Geschäftsführer und
verkehrspolitischer Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion NRW
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