Frage an Hans-Ulrich Rülke von Jürgen E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,
bei uns im Landkreis ist mehrfach die sogenannte Nein-Idee zu Bürgermeisterwahlen angetreten und hat teilweise Ergebnisse von über 10 % erreicht, meine Fragen dazu wären:
1. Kennen Sie die Nein-Idee und wie schätzen Sie die Bedeutung der Nein-Idee ein?
2. Halten Sie es für realistisch, dass die Nein-Idee eine dauerhafte Alternative für Protestwähler im Land wird? Wollen Sie das Handeln der Nein-Idee, z.B. durch Änderungen im Wahlkrecht einschränkten?
3. Gibt es Zusammenhänge zwischen der Nein-Idee und links- oder rechtsextremistischen Gruppen?
4. Wie sehen Sie das Anliegen der Gruppe ein NEIN auf dem Stimmzettel einzuführen, wäre sowas eine sinnvolle Option, um Nichtwähler zu mobilisieren?
Vielen Dank für Ihre Antworten
Jürgen Erkner
1.) Diese Idee ist mir bekannt. Sie ist in meinem Wahlkreis auch schon mehrfach angetreten. Ich halte nichts davon, zu einer Wahl anzutreten, ohne gewählt werden zu wollen.
2.) Da diese Idee weder ein inhaltliches noch ein personelles Profil anzubieten hat glaube ich nicht, dass sie dauerhaft attraktiv sein kann. Änderungen im Wahlrecht sind deshalb nicht notwendig. Solche Kandidaten muss die Demokratie ebenso aushalten wie andere Spaßkandidaten. Die Mehrheit der Wähler entscheidet sich am Ende schon für ernsthafte Bewerber.
3.)Solche sind mir nicht bekannt.
4.)Wer glaubt, auf diese Weise etwas Sinnvolles zum Ausdruck zu bringen, der mag das ankreuzen. Ich persönlich halte es für kompletten Unfug, zur Wahl zu gehen, um eine solche Stimme abzugeben.
Hans-Ulrich Rülke
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