Frage an Hans-Ulrich Rülke von Erik W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

Sie haben vor kurzem eine kleine Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt, welche sich vor allem mit dem möglichen Abbau von Kreiselkunst auseinandersetzt ( http://www.landtag-bw.de/WP15/Drucksachen/1000/15_1096_d.pdf ).

Aus der Fragestellung habe ich den Eindruck, dass Sie unterschwellig vermitteln wollen, dass die geplante Umsetzung von EU Recht ( http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+IM-PRESS+20080603BRI30699+ITEM-006-DE+DOC+XML+V0//DE&language=DE ) von Ihnen nicht gutgeheißen wird. Auch aus Medienberichten und Kommentaren lässt sich entnehmen, dass vor allem die Frage im Raum steht, ob das Ganze überhaupt Sinn macht ( http://www.bild.de/regional/stuttgart/bundesministerium-verkehr/neue-eu-richtlinie-kunst-kreisel-abbauen-21761430.bild.html ).

Auffällig ist, dass vor allem in Baden-Württemberg Geld dafür ausgegeben wird, Kreisverkehre mit Kunst zu versehen ( http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/videos/extra3825.html ).

Ich hätte nun folgende Fragen an Sie:

- Was spricht eigentlich dagegen, gefährliches und vollkommen überflüssiges Gefährdungspotential aus dem Straßenbereich zu entfernen? Einen direkten Nutzen der Dinger gibts ja nicht.
- Denken Sie, es wäre nicht angebracht gewesen, bereits beim Entstehen der EU-Richtlinie eventuelle Vorbehalte zu berücksichtigen, anstatt jetzt zu kommen und zu sagen, dass die Richtlinie nicht umzusetzen ist?
- Denken Sie, es ist in einer Zeit der Rekordverschuldung überhaupt angebracht, dass für derartig sinnlose Gegenstände wie Kreiselkunstwerken Geld ausgegeben wird? Sollten nicht eher Schulden zurückgezahlt oder Steuern gesenkt werden?
-Denken Sie, die Landesregierung ist der richtige Ansprechpartner, um Kritik zu äußern, oder sinds doch nicht eher die Gemeinden, die anscheinend keine sinnvollen Möglichkeiten mehr haben, Geld auszugeben?

Mit freundlichen Grüßen
Erik Wille