Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.08.2009

(...) Als Bürger und Abgeordneter bin ich darüber entsetzt und empört, wie jetzt in Zeiten der Finanzkrise Hunderte von Milliarden Euro aus Steuermitteln für die Sanierung von Banken riskiert und Milliarden Euro aus Steuermitteln an Subventionen für Unternehmen wie an die Autoindustrie ausgezahlt werden. Und all das geschieht, ohne daß das Parlament und die Abgeordneten darüber informiert werden, unter welchen Bedingungen, Auflagen und gegen welche Sicherheiten all das viele Geld der Steuerzahler riskiert und ausgegeben wird. Das treibt mich auf die Barrikaden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2009

Sehr geehrter Herr Sachse.

Davon halte ich gar nichts. Über die Grundbedürfnisse der Menschen sollte nicht nach den Kriterien entschieden werden, maximalen Profit zu machen.

Mit freundlichem Gruß

Ströbele

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Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2009

(...) Deeskalationsstrategien können nur auf Grund aller zugänglichen Erkenntnisse für konkrete Ereignisse der Vergangenheit oder der Zukunft diskutiert werden. Abstrakte Kriterien und Diskussionen bringen wenig. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2009

(...) Auch ich hätte es für richtig gehalten, wenn über die EU-Verfassung eine Volksabstimmung auch in Deutschland stattgefunden hätte. Grundsätzlich gibt die Bevölkerung sich eine Verfassung und niemand sonst. (...)

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