Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2015

(...) Auch halte ich es für richtig, daß möglichst alle Staaten - also auch Rußland und die USA - den Internationalen Gerichtshof und dessen Entscheidungen anerkennen und akzeptieren. Dafür setze ich nicht ein. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2015

Sehr geehrter Herr Riemer.

Nein, nach meiner Kenntnis hat die grüne Fraktion noch nicht mit einer Normenkontrollklage gegen TTIP beschäftigt.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2015

(...) Das Strafverfahren gegen Edathy sehe ich als sehr problematisch. Ich teile die Auffassung, daß ein fairer Prozeß nach den offenbar gezielten Indiskretionen aus den Reihen der Justiz und den Veröffentlichungen über viele Monate auch von Vorverurteilungen kaum noch möglich war. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2015

(...) Ich muß zugeben, daß mir die Höhe dieser Zahlungen bis vor Kurzem auch nicht bekannt waren. Die Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat beruht auf eines Vereinbarung der Nazi-Regierung mit den Kirchen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2015

(...) Im Übrigen ist mir die Problematik der oberirdischen Stromtrassen soweit bekannt, daß die unterirdische Verlegung vorzuziehen und möglichst weitgehend die Regel sein sollte. (...)

E-Mail-Adresse