Frage an Hanns-Dieter Schlierf von Alfons L. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr.Schlierf,
Ihre Antwort auf meine Fragen am 23.8.09 hat mich sehr gefreut und ich bin überhaupt nicht enttäuscht über Ihre Antworten. Man muß immer berücksichtigen, wo derjenige gerade steht in solchen Fragen. Es kommt vielmehr darauf an, wie offen und ehrlich die Antwort kommt, und da haben Sie bei mir ein großes Plus. (Ich habe übrigens noch 6 weitere Politiker aus diesem Forum mit der fast gleichen Fragestellung konfrontiert - jedoch nur von Ihnen eine Antwort bekommen). D.h. von der Frau von der Leyen habe ich durch Abgeordneten-watch.de die Mitteilung bekommen, daß ich in meiner Fragestellung, in Bezug auf die derzeit verlaufende Diskussion in der CDU - um einen kath. Arbeitskreis eine fasche Behauptung aufgestellt habe. Ich habe Sie Sinngemäß, das gleiche gefragt wie Sie, nur daß ich noch zusätzlich die Frage gestellt habe: "Warum wird in Ihrer Partei ausgerechnet ein kath.Arbeitskreis verweigert?" Dies ist aber nicht als Behauptung von mir gemeint sondern als Eindruck durch meine Informationen aus der kath.Tageszeitung "DIE Tagespost".
Unter der Rubrik: Aussprache
Doch nun Herr Dr.Schlierf zu meiner 2. wichtigen Frage an Ihre und inzwischen auch meine Partei (denn ich habe am 25.8.2009 den Mitgliedsausweis der ÖDP erhalten).
Mit wem würde eigentlich die ÖDP - angenommen Sie würde den Sprung über die 5% Hürde schaffen - koalieren? Wurde eine Koalitionsaussage Ihrer Partei gemacht? Wenn ja welche?
Den Ausgang der Wahl kann man, aber jetzt schon sehr deutlich sehen - wenn sich nicht noch etwas gravierendes ändert.
Meiner Ansicht nach werden die Linksparteien SPD,GRÜNE und LINKE über 50% der Stimmen einfahren - da Ihr die christlichen und vor allem die kath. Stimmen weggebrochen
sind und diese meist gar nicht mehr zur Wahl gehen bzw. die Nichtwählerpartei ohne Alternative darstellen. Der CDU fehlt doch eindeutig die 3. Alternative: ÖDP
Sehr geehrter Herr Liesch!
Vielen Dank für Ihre Frage in Abgeordnetenwatch und herzlich willkommen in der ÖDP!
Sie wollten eine Stellungnahme zu möglichen Koalitionen der ÖDP.
Hierzu ist folgendes zu sagen: Die ÖDP ist in besonderem Maße basisdemokratisch organisiert. Sie hat sich ein Grundsatzprogramm gegeben, das zuletzt beim letzten Bundesparteitag in Bingen bearbeitet wurde. Auch ich konnte daran mitwirken. Sie können es unter dem Link:
http://oedp.de/files/pdf/programme/BundespolitischesProgramm.pdf
aufrufen. Der für mich persönlich besonders interessanter Bereich ist das Gesundheitswesen, das Sie unter dem Punkt II 5 (Seite 29ff) finden.
Wenn nun eine andere Partei zu bestimmten Punkten ähnliche grundsatzpolitische Überzeugungen festgelegt hat, ist eine Zusammenarbeit möglich.
So könnte ich mir persönlich durchaus eine Zusammenarbeit mit Grünen und SPD beim Ausstieg aus der Atomenergie vorstellen. In vielen anderen Punkten ist jedoch bei den im Bundestag vertretenen Parteien die Verflechtung mit Konzerninteressen so stark, dass die eigentlichen Interessen der Bürger ausgeklammert werden.
Deshalb wäre es am besten, die ÖDP würde die 50%-Hürde nehmen, dann könnte basisdemokratisch der Weg in eine ökologische Zukunft geplant werden.
Dieses Ziel werden wir wohl bei der Bundestagswahl 2009 nicht erreichen. Aber das wäre doch ein Ziel, das sich lohnt anzustreben.
Frei nach Obama: "Wir schaffen das!"
Dazu brauchen wir aber noch eine ganze Menge aktive Mitstreiter.
Mit freundlichen (leicht schmunzelnden) Grüßen
Hanns-Dieter Schlierf
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