Sapna Richter
(...) Freie Software kann auch zur besseren IT-Sicherheit beitragen. Das allerdings kostet Ressourcen und ist nicht selbstverständlich, wie die Hearbleed-Verwundbarkeit in OpenSSL vor fünf Jahren gezeigt hat. (...)
(...) ich persönlich bin für eine Zusammenlegung der Parlamentssitze. In der Tat werden zur Aufrechterhaltung der mehreren Parlamentssitze große Summen an Geld und Zeit aufgewandt. (...)
(...) Ja, manches in unserem Programm geht nicht weit genug, und im Laufe der Zeit müssen immer neue Maßnahmen hinzu kommen, um den Klimawandel zu bremsen. Aber unsere Forderungen sind die weitestgehenden aller Parteien. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie haben Recht: Während viele Menschen kämpfen müssen, um über die Runden zu kommen, erhöht eine kleine Gruppe von Wohlhabenden ihr Vermögen mit nutzlosen und unproduktiven Spekulationen auf dem internationalen Finanzmarkt und durch aggressive Steuergestaltung- und umgehung. Seit Jahrzehnten setzt die Europäische Union vor allem auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit ihrer Mitgliedstaaten, während die soziale Situation der Menschen nur eine untergeordnete Rolle spielt. (...)
(...) Wir Grüne wollen eine breite Diskussion über Unionsmodelle wie die Vereinigten Staaten von Europa, den föderativen Bundesstaat oder die Europäische Republik führen und in die Gesellschaft tragen. Als Teil dieser Frage ist auch zu klären, wie die Rolle der Regionen innerhalb der Europäischen Union gestärkt werden kann, also etwa, ob es ausreicht, das Subsidiaritätsprinzip auszuweiten, oder ob in mehr Au- tonomie und Souveränität der Regionen unter einem europäischen Dach auch Chancen liegen. (...)
(...) Ob diese nun auch umgesetzt werden, gilt noch abzuwarten. Sollte die italienische Regierung weiterhin schwerwiegend gegen den vereinbarten Schuldenabbau verstoßen, muss die Einleitung eines Defizitverfahrens erneut geprüft werden. Im Rahmen dessen sollten als allerletztes Mittel der Wahl auch Sanktionen möglich sein. (...)
