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SPD
• 25.03.2015

(...) Dennoch halte ich eine Freigabe in der Form, wie sie derzeit auf Grundlage eines Gesetzentwurfes der Grünen im Bundestag vorgestellt wurde für einen falschen Weg, da dort Cannabis als Genussmittel verharmlost wird. Es darf schließlich nicht vergessen werden, dass Cannabis gesundheitsschädigend ist und ein erwiesenes Suchtpotenzial birgt. (...)

Frage von Ulrich P. • 12.03.2015
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SPD
• 12.03.2015

(...) Aktuell geht es darum, das bestehende Hilfspaket - also kein neues!.- zu verlängern, damit die neue Regierung in Griechenland sich mit der EU auf eine Neuausrichtung des Reformprogramms einigen kann. Erklärtes Ziel der Regierung von Alexis Tsipras ist es, die Lasten in Griechenland gerechter zu verteilen und endlich auch wieder Wachstum zu ermöglichen. Seit Jahren steckt Griechenland in der Rezession, da Staat, Private und Unternehmen als Investitionsmotor gleichzeitig ausfallen. (...)

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SPD
• 27.02.2015

(...) Das überdurchschnittliche Armutsrisiko der Region ist insbesondere mit dem dramatischen Strukturwandel in der verarbeitenden Industrie zu erklären, aber auch mit den Folgen der militärischen Konversion (Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen und Millionen Euro Kaufkraft durch die drastische Reduzierung der Stationierungsstreitkräfte in den Neunziger Jahren). (...)

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