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Frage von Tim L. •

Frage an Gustav Herzog von Tim L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Herzog,

heute, am Freitag, den 20.3.2015 wird sich der Bundestag erstmalig mit dem Gesetzesentwurf der Grünen zur Regulierung von Cannabis beschäftigen. Mit diesem Gesetzentwurf soll endlich ein wirksamer Jugendschutz‬ und ‪‎Verbraucherschutz‬ möglich werden und erwachsene Konsumenten nicht länger kriminalisiert werden.

Fakten sowie Vor- und Nachteile möchte ich hier nicht erläutern, sondern bitte sie um Meinung und Stellungnahme ihrerseits.

Mit freundlichem Gruß
Tim Lessmeister

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Lessmeister,

vielen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Regulierung von Cannabis. Zunächst einmal halte auch ich eine Überprüfung der geltenden Rechtslage für richtig. Die Kriminalisierung auch der erwachsenen Konsumenten kleiner Mengen hat nicht verhindert, dass der Konsum stetig ansteigt, was wiederum das Erstarken der Schwarzmärkte und der damit einher gehenden weiteren Kriminalität gefördert hat. Das kann auf weitere Sicht nicht so bleiben.

Dennoch halte ich eine Freigabe in der Form, wie sie derzeit auf Grundlage eines Gesetzentwurfes der Grünen im Bundestag vorgestellt wurde für einen falschen Weg, da dort Cannabis als Genussmittel verharmlost wird. Es darf schließlich nicht vergessen werden, dass Cannabis gesundheitsschädigend ist und ein erwiesenes Suchtpotenzial birgt. Wichtig ist daher natürlich ein lückenlos funktionierender Jugendschutz. Aber auch Erwachsene können eine Sucht nach Cannabis entwickeln, ähnlich wie bei Alkohol und Zigaretten. Die Überlegungen zu einer eng definierten, teilweisen Legalisierung von Cannabis dürfen jedoch kein Einfallstor im Umgang mit anderen Drogen enthalten.

Alles in einem sollte ein möglicherweise regulierter Markt für die Abgabe von Cannabis der Auflösung der Schwarzmärkte dienen, damit Kriminelle von Konsumenten ferngehalten werden, Konsumenten kleiner Mengen entkriminalisiert werden, jedoch keinem suchtförderndem Konsum der Weg bereitet wird. Ein schwieriger Lösungsfindungsprozess, der unter Umständen noch andauern wird, denn mit einem simplen „Legalize it!“ ist es wahrlich nicht getan!

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog