SPD NRW
(...) vielen Dank für Ihre Eingabe auf Abgeordnetenwatch, in der sie Bezug auf eine Angelegenheit Ihres Bekannten mit dem Jobcenter Märkischer Kreis nehmen. Haben Sie bitte dafür Verständnis, dass ich über Abgeordnetenwatch keine rechtlichen Einschätzungen vornehmen werde. (...)
(...) Wir werden uns aber daran gewöhnen müssen, dass wir in Zukunft öfters von einem Arzt aus einem anderen Land untersucht und behandelt werden. Denn in einigen Regionen Deutschlands haben wir bereits jetzt schon einen Ärztemangel und dieser wird sich aufgrund des demographischen Wandels weiter verschärfen. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der ausländischen Ärzte verdoppelt. (...)
(...) Zuletzt möchte ich betonen, dass Menschen nicdass Menschen nicht ohne Grundmat verlassen und alles hinter sich lassen, um anderswo komplett neu zu beginnen. Immer ist eine Notlage und Unzufriedenheit der Auslöser. (...)
(...) Als Bezieher von staatlichen Transferleistungen, zu denen das Arbeitslosengeld II gehört, haben Sie das Recht, eine Entscheidung zuständiger Behörden vor dem Sozialgericht zu beanstanden. Dies habe ich der Diskussionspartnerin Bettina Kenter in der West-Art-Sendung sagen wollen. (...)
(...) Auf die Dauer der Antragsverfahren hat das Land NRW keinen Einfluss, da dieses zusammen mit den Kommunen nur für die Unterbringung der Asylsuchenden und Asylbewerber zuständig ist. (...) Diese helfen, dem Fachkräftemangel in einigen Branchen und Berufen entgegenzuwirken. (...)
(...) Es ist erwiesen, dass Frauen bei der Bewältigung und Prävention von Konflikten eine bedeutende Rolle spielen. (...) Wir hätten uns allerdings gewünscht, dass der Bereich Prävention eine stärkere Bedeutung bekommen hätte, Frauen stärker in Verhanstärker in Verhandlungsteams und Kommissionent werden würden und auf das Konzept der menschlichen Sicherheit stärker Bezug genommen worden wäre. (...)