Tobias Koch
(...) Nach den Regeln der Europäischen Union ist zunächst der Mitgliedstaat für die Aufnahme von Flüchtlingen zuständig, den die Flüchtlinge zuerst erreichen. Dieser muss dann ein evtl. (...)
(...) Biogas und feste Biomasse haben gegenüber anderen Formen der erneubaren Energien den Vorteil dass sie gut speicherbar und geeignet sind, die fluktuierende Stromerzeugung aus Wind und Sonne auszugleichen. Bei bedarfsgerechter Einspeisung kann hocheffiziente Stromerzeugung aus Biomasse deshalb einen Beitrag zur Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien leisten. (...)
(...) Ich verstehe unter dem Begriff der Integrationsverantwortung das Recht, aber vor allen Dingen auch die Pflicht des Deutschen Bundestages an der europäischen Integration mitzuwirken. Dies hat das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht, indem es die Rolle des Deutschen Bundestages durch das Lissabon-Urteil wesentlich aufgewertet hat. (...)
(...) Die Frage, wie der Nichtraucherschutz in Gaststätten ausgestaltet werden soll, ist in den letzten Jahren sehr ausführlich diskutiert worden. Im Ergebnis haben alle Bundesländer Regelungen getroffen, die durchaus Unterschiede aufzeigen. (...) Aber andererseits können so Regelungen getroffen werden, die auf regional durchaus unterschiedliche Wünsche der Menschen eingehen. (...)
(...) Eine Bürgerversicherung wäre kaum in der Lage, diesen Standard zu finanzieren. Ein weiterer Vorteil der PKV ist die Kostentransparenz: Jeder Versicherte sieht beim Erhalt der Rechnung sofort, welche Leistungen abgerechnet werden und kann den Arzt auf Unnötiges direkt ansprechen. (...)
(...) Dies ist seit Jahren gute Praxis. Daher kann ich Ihre Kritik an der Anwesenheit der Kanzlerin bei einem Spiel der deutschen Mannschaft in Südafrika nicht teilen. Übrigens: Auch zur Ski-WM in Deutschland durfte Deutschland viele ausländische Staatsgäste empfangen! (...)