Foto: Tobias Koch
(...) Aus meiner Sicht kann man durchaus über eine maßvolle Verkürzung von urheberrechtlichen Schutzfriste diskutieren. Grundsätzlich ist das Urheberrecht aber ein Eigentumsrecht, das in unserer Rechtsordnung eigentlich unbefristet gilt. Insofern stellen selbst hohe Schutzfristen schon einen Kompromiss vor dem Hintergrund des Eigentumgedankens dar. (...)
(...) Meines Erachtens haben wir als Europäer zwar grundsätzlich die Pflicht füreinander einzustehen, die aber eben nicht grenzen- und bedingungslos ist. Die Lage in Zypern ist äußerst kompliziert und erfordert eine gut durchdachte Lösung, bei der alle Seiten in die Pflicht genommen werden müssen. (...)
(...) Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage kann also ausschließlich durch eine Benutzungshandlung in Deutschland verletzt werden, nicht aber durch eine im Ausland begangene. (...)
(...) Ich bedaure, dass Sie hier offensichtlich schlecht beraten wurden und freue mich, dass Sie Ihre ehrenamtliche Arbeit, die ganz besonders wichtig für unsere Gesellschaft ist, ohne Probleme fortführen können. (...)
(...) Im Übrigen müssen die Eltern nach meiner Einschätzung in der Regel selber entscheiden, ob eine Beschneidung dem Wohl ihres Sohnes dient. Denn es sind die Eltern, die -- in den Grenzen unserer Rechtsordnung -- den Inhalt des Kindeswohls festlegen. Sie dürfen sich bei Entscheidungen zur Gesundheit ihres Kindes auch von religiösen Motiven leiten lassen, solange die Behandlung bzw. (...)