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Gudrun Köncke
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Frage von Renate A. •

Frage an Gudrun Köncke von Renate A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Ich las heute in der ZEIT vom 1.Juni 06 einen erschütternden Artikel über 1€-Jobs: "Die Gratis-Konkurrenz". Hier wird der Mechanismus, wie durch diese Jobs reguläre Arbeitsplätze verdrängt werden, gnadenlos offengelegt."Zusätzliche" (wie im Gesetz gefordert) Arbeit ist alles, was man nicht mehr zahlen kann oder will.Es wird auch aufgezeigt, wie speziell in Hamburg vom Senat eine Tranzparenz der Praxis von 1€-Jobs verhindert wird. Was tun Sie dafür, dass Missbrauch in diesem Bereich konsequent bekämpft wird? Unterstützen Sie die Forderung nach Abschaffung dieses Instruments, da es sich als ungeeignet zur Lösung der Probleme von Langzeitarbeitslosen erwiesen hat und perspektivisch den Abbau regulärer Arbeitsplätze beschleunigt?
Ich sehe mit Interesse Ihrer Antwort entgegen und grüße Sie!
Renate Ahrens

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Ahrens,

den Artikel, den sie erwähnen, habe ich ebenfalls mit großem Interesse gelesen - und finde darin schließlich denn auch eine Bestätigung unseres bisherigen Engagements zu den 1-Euro-Jobs. Durch eine Vielzahl Kleiner Anfragen und Anträge - denn das sind unsere wesentlichen parlamentarischen Instrumenten -, durch Pressemitteilungen und entsprechenden Beiträge im Wirtschaftsausschuss und in der Bürgerschaftsdebatte haben wir auf die "Nebenwirkungen" der 1-Euro-Jobs hingewiesen, die insbesondere in Hamburg inflationär benutzt werden, um Arbeitslose zu beschäftigen.

Dieser Missbrauch (ausgelöst von der Wirtschaftsbehörde und der Arbeitsagentur) geht übrigens nicht nur gegen den regulären Arbeitsmarkt, sondern auch gegen die Arbeitslosen - weil sich nach 10 Monaten kaum eine Anschlussperspektive für Langzeitarbeitslosen ergibt. Und schließlich: So war das vom Gesetzgeber nicht gedacht. Die "Integrationsmaßnahme" 1-Euro-Job sollte dann angeboten werden, wenn keine andere Möglichkeit sinnvoll ist. Inzwischen ist - wohl auch aufgrund der einfachen Anwendung und der geringen Kosten - der 1-Euro-Job das All-heil-Mittel. Andererseits fragen immer mehr Arbeitslose genau nach diesen 1-Euro-Jobs, weil sie dann wienigstens irgenetwas arbeiten können und die Möglichkeit besteht, etwas dazu zu verdienen.

Unsere Forderung: 1. Ein kontrollierbares Kontingent an 1-Euro-Jobs für diejenigen, die mit Betreuung tatsächlich eine Anlaufphase für den ersten Arbeitsmarkt benötigen. 2. Öffnung der Integrationsinstrumente (mehr Qualifizierungsangebote) 3. einen gesteuerten zweiten Arbeitsmarkt, bei dem nicht nur auf 1-Euro-Jobs gesetzt wird, sondern für den auch befristete sozialversicherungspflichtige Jobs mit berücksichtigt werden.
Hintergrund ist - neben den bereits im Zeitungsartikel geschilderten Bedingungen - dass auf absehbare Zeit ein zweiter Arbeitsmarkt notwendig sein wird - um Beschäftigungschancen zu schaffen.

Für den ersten Arbeitsmarkt gelten natürlich ergänzende Forderungen: Hier setzen wir auf mehr Investitionen in Bildung, den Ausbau der erneuerbaren Energien .... Auf Absenkung der Lohnnebenkosten, insbesondere bei geringen Einkommen.... (aber das ist ein anderes Feld).

Falls Sie noch weitere Nachfragen haben, Ihnen etwas zu unkonkret bleibt, bitte ich Sie, sich noch mal zu melden.

Mit freundlichen Grüßen

Gudrun Köncke
Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik