Frage an Gregor Hoffmann von Grit W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Wetzel,

Ihre Anfrage, was ich eigentlich als Abgeordneter in den letzten Jahren gemacht habe, will ich Ihnen gern beantworten.

Vorab möchte ich jedoch noch etwas zur Art und Weise Ihrer damit verbundenen Betrachtungen über meine Person sagen, die mich im ersten Augenblick daran zweifeln ließen, ob Sie wirklich ernsthaft etwas über meine parlamentarische Arbeit erfahren wollen oder sich in erster Linie von gewissen Vorurteilen leiten ließen:

Das betrifft vor allem Ihre provozierende Unterstellung, dass Abgeordnete bzw. Sprecher nur ihren Namen für parlamentarische Initiativen hergeben, also weder inhaltlich noch personell hinter den Themen stehen, die damit politisch bewegt werden sollen. Anders ist mir Ihr wohlformulierter Hinweis nicht erklärbar: „Bitte nennen Sie keine parlamentarischen Initiativen, wo Ihr Name darunter steht. Mir sind die Mechanismen, dass der entsprechende Sprecher immer mit genannt wird, durchaus bekannt.“

Für eine Frau, die „Bescheid weiß“, ist das doch eine mehr als merkwürdige Haltung, denn im Mittelpunkt der Arbeit eines Abgeordneten stehen nun einmal seine parlamentarischen Initiativen – und Sie können mir glauben oder auch nicht – ich stehe hundertprozentig mit meiner ganzen Person dahinter.

Die andere Merkwürdigkeit ist, dass Sie angeblich nichts über meine Tätigkeit finden konnten als nur viele tolle Feiern und Gelegenheiten, wo ich mich gerne als gesehen betrachte. Ich hoffe, Sie verwechseln mich nicht dabei mit einer anderen in dieser Stadt lebenden Person. Aus diesem Grund möchte ich Sie ermutigen, sich noch einmal meine Website in Ruhe anzusehen, denn hier können Sie auch aktuelle Beispiele meiner Medienarbeit finden. Lesen Sie bitte nicht nur die Überschriften, sondern nehmen Sie sich die Zeit die einzelnen Beiträge einmal anzuklicken. Desgleichen empfehle ich Ihnen die Homepage der CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses aufzurufen. Hier finden Sie eine Vielzahl von Aktivitäten, die ich im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit unternommen habe.

Nun zum eigentlichen Kern Ihrer Frage: Was habe ich gemacht und womit habe ich mich um Berlin verdient gemacht? Mir ging und geht es nicht darum, mich verdient zu machen, sondern darum, die Fragen und Probleme der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und zu deren Lösung beizutragen. Mein Engagement gilt auch in der Fraktion der Beachtung der sozialen Voraussetzungen Berlins mit Blick auf die sozialen Voraussetzungen der Berliner. Deshalb habe ich mich ganz bewusst im Bereich Gesundheit und Soziales als sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion engagiert und hier auch das Hauptfeld meiner Betätigung gesehen. Die Schwerpunkte meiner Arbeit waren unter anderem die Verbesserung der Pflegepolitik im Land Berlin, die Stärkung des Verbraucherschutzes und der Patientenrechte, die gerechte und unbürokratische Umsetzung der Hart-IV-Reform in Berlin, die Stärkung des Ehrenamtes sowie die Verbesserung der dafür notwendigen Rahmenbedingungen, die ausreichende Finanzierung der Selbsthilfe und der gemeinnützigen Arbeit von Projekten und Wohlfahrtsverbänden, die Barrierefreiheit und Mobilität für Menschen mit Behinderungen, die bessere Integration von Menschen nichtdeutscher Herkunft und nicht zuletzt die Stärkung der politischen Mitwirkungsrechte von Seniorinnen und Senioren. Unter meiner aktiven Mitwirkung als Arbeitskreisleiter des Fraktionsarbeitskreises Gesundheit und Soziales wurden 51 Parlamentsanträge entwickelt, darunter einige Gesetzesentwürfe , wie zum Beispiel ein Seniorenfördergesetz und ein Hundegesetz für Berlin.

Darüber hinaus stellte ich 71 Kleine Anfragen, die Sie in der Parlamentsdokumentation des Abgeordnetenhauses einsehen können sowie 63 mündliche Anfragen. Darüber hinaus habe ich als Stellv. Vorsitzender des Hauptausschusses die Haushaltsberatungen begleitet und mich u.a. für unseren Tierpark Berlin besonders engagiert. Neben der Einmischung im Rahmen unserer Facharbeitsdiskussion bis zum Formulieren von Beschlussvorlagen für die Fraktion reicht auch hier mein wirken.

Weiter gehöre ich dem Petitionsausschuss an, der von mir nicht nur besucht wird, sondern in dem ich die Anliegen der Bürger für ihre Ansprüche und Rechte beispielsweise durch vor Ort Termine und das Zusammenbringen der Entscheidungsträger unterstütze. So konnten bereits mehrere Petenten ein positives Schreiben aus dem Ausschuss erhalten.

Zu diesem Engagement betreue ich für die CDU-Fraktion die Kummer-Nummer, welche sich den Sorgen und Fragen konkret widmet. Dabei kann ich auf eine stolze Bilanz der Hilfe zurückblicken.

Weiter sind natürlich viele Gespräche mit Fachleuten, in Gremien wie beispielsweise dem Kompetenzteam Soziales Berlin -welches ich neu ins leben gerufen habe- von nöten, um auch den nötigen Sachverstand in die Arbeit mit einzubinden und für die parlamentarischen Initiativen zu nutzen. Eine Vielzahl politischer Abende gehört aber selbstverständlich ebenso dazu, wie Vortragsreihen beispielsweise im Sozialwerk Berlin.

Doch auch die Arbeit im Wahlkreis vor Ort in Lichtenberg gehört, so meine ich, zu den Aufgaben eines Abgeordneten. Also bin ich vor Ort im Tierpark, bei Bürgerforen-Gesprächen und Veranstaltungen, um mit den Verantwortlichen im Gespräch zu sein, Ideen aufzunehmen, mitzuhelfen Vorschläge umzusetzen -wie Beispielsweise bei der Umbenennung der Bushaltestelle Tierheim Berlin- oder das Begleiten von lokalen Anregungen zwischen Anwohnern und Bezirksamt.

Und natürlich braucht es auch Informationen für die Zusammenarbeit zwischen Bezirkspolitik und Landespolitik. So erstelle ich regelmäßig einen Newsletter zur speziellen Information und nutze auch die Möglichkeit an den Fraktionssitzungen der CDU-Fraktion Lichtenberg teil zu haben. Dies alles halte ich auch für eine parlamentarische Arbeit für wichtig, da die Grundlage der Entscheidung nämlich eine bessere Bandbreite hat und damit sachorientierter gehandelt werden kann.

Es tut mir wirklich herzlich Leid, dass ich hier nicht alle Details meiner Arbeit und meiner persönlichen Initiativen erschöpfend erläutern kann. ich hoffe aber, Ihnen anhand der Beispiele deutlich gemacht zu haben, dass ich meine Aufgaben als Abgeordneter in Berlin mit dem notwendigen Respekt und Engagement versehe und auch einiges bewegen konnte. Selbstverständlich lade ich Sie herzlich in meine Sprechstunde ein, um Ihnen vielleicht weitere
Erläuterungen zu geben.

Freundliche Grüße
Gregor Hoffmann