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DIE LINKE
• 20.08.2015

(...) Also es gäbe auch verschiedene Tricks mit denen man operieren kann. Das Wichtigste scheint mir zu sein, einen legalen Weg zu eröffnen und die Fluchtursachen endlich wirksam zu bekämpfen. Davon sind wir aber leider meilenweit entfernt. (...)

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DIE LINKE
• 20.08.2015

(...) Natürlich streiten wir immer wieder dafür, dass wir uns dieser Zeit, der Verantwortung und der Aufarbeitung stellen müssen. Gute Erfahrungen gibt es aber, wenn sich Bürgerinitiativen bilden, um bestimmte Umbenennungen zu erreichen. Man muss dann die genaue Geschichte der betreffenden Person aufarbeiten und Kontakt zu den Medien herstellen. (...)

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DIE LINKE
• 20.08.2015

(...) Grundsätzlich begrüßen wir als LINKE das Vorhaben, mit einer Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes nicht nur EU-Vorgaben umzusetzen, sondern insbesondere das Kulturgüterrückführungsgesetz von 2007 grundlegend zu überarbeiten und die UNESCO-Konvention von 1970 über „Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut“ viel weitgehender als bisher in Anwendung zu bringen. (...)

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DIE LINKE
• 11.08.2015

(...) Aber ich ärgere mich auch über meine Antwort, weil ich vor allem darauf hätte hinweisen müssen, dass sich Arbeit erst dann lohnt, wenn wir einen höheren Mindestlohn haben, wenn darüber der Abstand zwischen dem Verdienst aus Arbeit und einer sozialen Mindestsicherung gewahrt wird. Aber nicht immer fällt einem jedes Argument ein. (...)

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