Olaf Krostitz
(...) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Impfen ist wichtig, und ich bin, wie auch mein Vorredner, eine überzeugte Impfbefürworterin. Das verbindet mich übrigens mit Elvis Presley. (...)
(...) Frau Lötzsch ist nicht mehr Mitglied des KfW Verwaltungsrates. Wir haben die Eintragungen auf der Webseite aktualisiert und bedanken uns für Ihren Hinweis. (...)
(...) Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2019 monatlich 10.083,47 Euro. (...)
(...) Mit einer Vermögenssteuer, einer Finanztransaktions- und reformierten Erbschaftssteuer ließen sich auch viele Vorhaben zum Ausbau erneuerbarer Energien bezahlen. Auch ist das Verursacherprinzip anzuwenden, schauen wir uns bspw. Den Flugverkehr an. (...)
(...) Den Betroffenen ist damit nicht geholfen. Denn zwar werden die Gelder in den entsprechenden Bundesländern für Digitalisierung oder Luftreinhaltung verwendet, jedoch ist der individuelle Schaden damit nicht abgegolten. Bußgelder und Entschädigungszahlungen sind getrennt zu betrachten. (...)
(...) Unsere Fraktion diskutiert das Thema und die verschiedenen Ansätze sehr intensiv und auch ich befinde mich noch im Prozess der Meinungsbildung. Ich werde Sie wissen lassen, wenn ich zu einer abschließenden Position gekommen bin. (...)