Frage an Gertraud Goderbauer von Axel K. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Goderbauer,
wie wollen Sie sich für die Erschließung ihres Wahlkreises mit einer DSL Verbindung, spez. in den ländl. Gebieten einsetzen?
Mit freundlichem Gruß
Axel Kröller
Ps.: Es wundert mich schon dass Ihre Gegenkandidaten eine höhere Antwortquote haben als Sie von "der Bayerischen Volkspartei"(CSU)
Sehr geehrter Herr Kröller,
mir ist bewusst, dass trotz einer insgesamt guten Versorgung des Freistaates Bayern mit breitbandigen Internetzugängen es insbesondere im ländlichen Raum zum Teil noch un- oder unterversorgte Gebiete gibt. (Im Übrigen habe auch ich selbst bei mir zu Hause noch nicht die schnellste Internetanbindung)
Wir unterstützen deshalb in Bayern die Kommunen und damit auch die ländlichen Gebiete bei uns in der Region bei der Schließung bestehender Lücken. In den kommenden drei Jahren werden insgesamt 19 Mio. € in Bayern für die Schaffung einer flächendeckenden Breitbandversorgung zur Verfügung stehen. Dieses Förderprogramm unterstützt Lösungen dort, wo kein Anbieter ohne Zuschuss eine Breitband-Verbindung ausbaut.
Seit 1. Juli können bei den Bezirksregierungen Anträge für Planungen und Machbarkeitsstudien für die Förderung von Breitband-Anschlüssen in den Gemeinden gestellt werden. Gefördert werden können pro Planung/Machbarkeitsstudie bis zu 50 Prozent der Kosten bzw. bis zu 5000 Euro pro Projekt. Antragsteller sind Gemeinden oder Gemeindeverbände. Der Landkreis Landshut hat bereits im Juli für eine Vielzahl von Gemeinden, soweit diese das wollten, diesen Antrag für eine gemeindeübergreifende Versorgung gestellt
Die bayerischen Richtlinien müssen noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Deshalb ist seit 1. Juli der nicht genehmigungspflichtige Teil der Richtlinien in Kraft gesetzt
Wenn die Europäische Kommission die bayerischen Richtlinien genehmigt, stehen für die spätere Umsetzung 50 Prozent bzw. 50 000 Euro pro Gemeinde zur Verfügung. Es gibt auch einen Bonus für die interkommunale Zusammenarbeit bei überörtliche Netzstrukturen. Hier gibt es bis zu 60 Prozent bzw. 120 000 Euro Förderung. Ausgewählte Pilotvorhaben werden nach der Genehmigung durch die EU mit 60 Prozent bzw. 120 000 Euro gefördert.
Zur Ihrer Anmerkung bezüglich der Antwortquote erlauben Sie mir ein paar Anmerkungen. Es ist richtig, dass zum Zeitpunkt ihrer Frage die Antwortquote manch anderer Kandidaten (im Übrigen nicht aller) höher lag. Dabei sollten Sie aber auch berücksichtigen, dass die Hälfte aller Fragen seit vorgestern bei mir eingegangen ist. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nicht 24 Stunden täglich am Computer sitze. Eine Vielzahl von Terminen als Abgeordnete, aber auch Wahltermine nehmen einen Großteil meiner Zeit in Anspruch. Außerdem lege ich auch Wert darauf, keine Standardantworten zu geben, sondern jedem Fragesteller persönlich zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Gertraud Goderbauer
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