Frage an Gert Weisskirchen von Markus S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Weisskirchen,
soeben sind in Afghanistan zwei Bundeswehrsoldaten durch einen Anschlag der Taliban ums Leben gekommen.
Sie haben für die Mandatsverlängerung über die internationale Befristung des Auftrags hinaus gestimmt. Können wir jetzt von Ihnen erwarten, daß Sie als Fürsprecher des Einsatzes den Hinterbliebenen der Opfer persönlich Ihr Beileid bekunden? Werden Sie das auch für die Angehörigen der fünf ums Leben gekommenen afghanischen Kinder tun?
Mit freundlichem Gruß
Markus Söderling
Sehr geehrter Herr Söderling,
vielen Dank für ihre Frage vom 20. Oktober.
Die Nachricht über den schrecklichen und hinterhältigen Anschlag auf Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 263 der deutschen Bundeswehr am 20. Oktober in Afghanistan habe ich mit Trauer und Bestürzung aufgenommen. Mein Beileid und Mitgefühl gilt dabei allen Angehörigen der beiden gefallenen Soldaten und der fünf verstorbenen afghanischen Kinder.
Die Bundeswehr versucht die Gefährdungen unserer Soldatinnen und Soldaten so klein wie möglich zu halten. Dieser furchtbare Anschlag zeigt jedoch, dass es leider keine absolute Sicherheit und keine absoluten Schutz geben kann.
Ich glaube jedoch nach wie vor an die Notwendigkeit des deutschen Engagements in Afghanistan. Dies bedeutet keineswegs die Augen vor Fehlentwicklungen, die gefährlich sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und einzufordern. So verlangt beispielsweise die veränderte Sicherheitslage einen schnelleren Aufbau afghanischer Sicherheitsstrukturen und eine Verstärkung des deutschen Engagements bei der Ausbildung von afghanischer Polizei und Armee. Deswegen wurde die Erhöhung der Obergrenze der deutschen ISAF-Kontingents auf 4.500 Soldatinnen und Soldaten und die Verdreifachung der Mittel für den Polizeiaufbau auf 35,7 Millionen Euro in diesem Jahr beschlossen.
Trotz unübersehbarer Probleme und Fehlentwicklungen wurde in Afghanistan bis heute eine Menge geleistet. Der Rückgang der Kindersterblichkeit, die Verbesserung der medizinischen Versorgung, der massive Ausbau des Bildungsbereichs und das Anwachsen des Bruttoinlandproduktes sind dabei nur einige Stichworte. Solche Erfolge können jedoch nur erzielt werden, wenn durch den Einsatz der ISAF-Truppen ein stabiles und sicheres Umfeld für die Arbeit des zivilen Wiederaufbaus geschaffen wird.
Mir ist bewusst, dass die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der Helferinnen und Helfer des zivilen Wiederaufbaus in Afghanistan alles andere als ungefährlich ist. Dennoch müssen wir uns deutlich machen, dass es beim deutschen Engagement im Kern um zwei Dinge geht: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. Deshalb sollten wir uns unserer Verantwortung bewusst sein und Afghanistan beim Wiederaufbau unterstützen und dafür sorgen, dass das Land nicht wieder zum sicheren Hafen für Terroristen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Gert Weisskirchen
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
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