Frage von Arnim K. • 11.09.2005
Frage an Gert Weisskirchen von Arnim K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Weisskirchen,
da Israel weder Menschenrechte, die Genfer Konvention, das Völkerrecht, UNO-Resolutionen und Urteile des Internationalen Gerichtshofes achtet, wollten wir fragen, ob Sie internationale Sanktionen gegen Israel unterstützen.
MfG
Arnim Kaiser
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 13.09.2005
Sehr geehrter Herr Kaiser,
internationale Sanktionen müssen vom UN-Sicherheitsrat verhängt werden. Die Veto-Macht USA würde einen solchen Beschluss auf jeden Fall verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Gert Weisskirchen