Frage an Gert Schlüter von Eckhard M. bezüglich Gesundheit
Lieber Herr Schlüter!
Was gedenken Sie im Fall Ihrer Wahl für die Einhaltung des Rauchverbots in Gaststätten zu tun? Wie Ihnen bekannt, greifen Hamburgs Wirte zu immer abenteuerlicheren Mitteln, das Verbot zu unterlaufen (z.B. Klubmitgliedschaften). Auch werden bauliche Abtrennungen nur vorgetäuscht.
Mit freundlichem Gruß
Eckhard Mund
Sehr geehrter Herr Mund ,
ich danke für Ihre klare Fragestellung,
möchte zunächst betonen, daß ich mich, wenn überhaupt, in der Bürgerschaft auf den Oppositionsbänken wiederfinden werde .Ich kann also nur den Senat auf dieses Problem hinweisen und zu Taten drängen. Das werde ich tun . Ihre Frage beantworte ich knapp und bündig : Das Nichtrauchergesetz sollte konsequent umgesetzt werden. Die Durchführungsbestimmungen müssen eindeutig sein und es darf kein Unterlaufen durch Ausnahmeregelungen geben ,die jeder Gastwirt individuell und fragwürdig handhaben kann .Eine Ausnahme wäre m. E. zulässig: strikt abgetrennter Raucherbereich, so daß übriger Gaststättenraum in keiner Weise durch Rauch betroffen sein kann . Haben Sie Dank für Ihre Frage,die ich Ihnen hoffentlich klar beantwortet habe.
mit freundlichem Gruss
Gert Schlüter
DIE LINKE
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