Gero Hocker

(...) Allerdings müssen die Rahmenbedingungen dahingehend weiterentwickelt werden, dass Körperschaften, deren Repräsentanten bei der Verfolgung des gemeinnützigen Zwecks der Körperschaft gegen die geltenden Strafgesetze verstoßen oder zu einem solchen Rechtsbruch aufrufen, grundsätzlich nicht mehr in den Genuss der Steuerbegünstigung der Gemeinnützigkeit kommen dürfen. Zusätzlich ist sicherzustellen, dass unterschiedliche Finanzämter das bestehende Recht gleichermaßen auslegen, um Ausweichbewegungen zu vermeiden. (...)

(...) zunächst möchte ich mich bei Ihnen für Ihr Interesse an meinen Äußerungen zum Entzug der Gemeinnützigkeit diverser Tierrechtsparteien bedanken. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Windenergie. Zusätzlich zum berechtigten Anliegen der Bürger, zwischen Wohnungen und Windenergieanlagen größere Abstände einzurichten, muss die Bundesregierung endlich auch die schädlichen Auswirkungen der Windenergie auf die Natur berücksichtigen. (...)

(...) Darüber hinaus haben Glyphosat und Neonikotinoide nicht per se einen Einfluss auf die Artenvielfalt. Glyphosat wirkt als Herbizid auf Pflanzen. (...)

(...) Die Rückkehrpflicht sollte in meinen Augen für alle aufgehoben werden. Ein Taxi darf beispielsweise einen Fahrgast von Berlin Mitte zum Flughafen Schönefeld in Brandenburg mitnehmen, muss allerdings die Rückfahrt allein antreten. (...)

(...) Insgesamt setzen wir uns für eine Öffnung und Deregulierung des Taximarktes ein. Gerade deswegen ist es für uns von großer Bedeutung, bestimmte Alleinstellungsmerkmale von Taxiunternehmen zu sichern. (...)