Frage an Gerhard Wächter von Reinhard K. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Korfmacher,

laut Aussage des Bundesumweltministeriums haben die erneuerbaren Energien im Jahr 2004 einen Anteil von 3,6 % am Primärenergieverbrauch und 9,3 % am Stromverbrauch erreicht. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch hat sich damit seit Regierungsantritt von Rot-Grün im Jahr 1998 verdoppelt. Das klingt erst einmal gut. Doch was diese „Erfolgsbilanz“ deutlich relativiert, ist die Tatsache, dass die staatlich verursachten Belastungen der Verbraucher im gleichen Zeitraum von 2,3 auf rund 12 Mrd. € pro Jahr gestiegen sind! Davon fallen 6 Mrd. € allein durch die Ökosteuer an und immerhin 2,4 Mrd. € durch die Förderung der erneuerbaren Energien. Das bedeutet, dass unser Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch teuer erkauft ist. Und es bedeutet vor allem auch, dass die hohen Strompreise in Deutschland von Rot-Grün hausgemacht sind. Das ist nicht nur für den Verbraucher ärgerlich, sondern wirkt sich fatal auf den Wirtschaftsstandort Deutschland aus. Hohe Energiekosten erhöhen die Produktionskosten, vernichten Arbeitsplätze und schaden im Endeffekt unseren Sozialsystemen. Leidtragende sind also wieder einmal die Schwächsten unserer Gesellschaft.

Eine nachhaltige Energiepolitik, die auch unseren Kindern und Kindeskindern zugute kommen soll, muss sich an mehreren Gesichtspunkten ausrichten. Dazu zählen Ressourcenschonung und Klimaschutz, aber auch Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Doch Letzteres haben die erneuerbaren Energien bei uns noch nicht erreicht. Das müssen wir leider so zur Kenntnis nehmen. Wir müssen uns aber auch zum Ziel setzen, daran etwas zu ändern. Eine unionsgeführte Regierung wird daher den Bereich der Weiter- und Neuentwicklung konsequent in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen rücken. Das EEG soll eben unter diesem Aspekt bis Ende 2007 überprüft und dann eine entsprechende Anschlussregelung in Kraft gesetzt werden. Überhaupt wird die Förderung von Innovationen im Energiebereich zukünftig eine herausragende Rolle spielen müssen. Hier hat die rot-grün Regierung in den letzten sieben Jahren versagt. Erst auf unseren Druck hin bequemte sie sich Mitte dieses Jahres endlich dazu, ein Energieforschungsprogramm aufzulegen.

<>Mit der von Rot-Grün begonnen Einteilung in „gute“ und in „böse“ Energietechnologien kommen wir nicht weiter. Wenn Deutschland seine ehrgeizigen Ziele erreichen will - und dazu zähle ich neben dem Klimaschutz auch unseren Anspruch auf Wohlstand für alle - müssen wir in der Energiepolitik mit weniger Ideologie und mehr Realismus vorgehen. Nur mit einem breiten Mix aus allen uns zur Verfügung stehenden Energieträgern und Energietechnologien in Kombination mit einem möglichst sparsamen und effizienten Verbrauch werden wir unseren Energiebedarf auch zukünftig decken können.

<>Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Wächter