Frage an Gerhard Wächter von Stefan S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Wächter,
bei der Antwort von Herrn Gundelach schreiben sie, dass sie die Überförderung der Windenergie zurückführen werden. Die Förderung der Windenergie beträgt bei neuen Windkraftanlagen zur Zeit 5,89 Cent pro kWh. Aus der Antwort entnehme ich auch, das sie die Windkraft weiterhin fördern werden. Um wieviel Cent pro kWh ist die Förderung denn zuviel und wieviel Cent pro kWh wäre denn ihrer Meinung nach angemessen?
Sehr geehrter Herr Striegl,
die Union will das EEG bis Ende 2007 auf Effizienz und Wirtschaftlichkeit überprüfen. Wichtig ist uns dabei insbesondere eine intensivere Abstimmung mit anderen Instrumenten zum Klimaschutz (z.B. Emissionshandel). Eine solche Vorgehensweise hatten wir bereits im März 2004 im Rahmen der Beratungen zur Novellierung des EEG beschlossen.
Wir wollen in der Energiepolitik keine „Schnellschüsse aus der Hüfte“ machen, sondern die Änderungen sehr sorgfältig vorbereiten. Bitte haben sie also Verständnis, wenn ich Ihnen jetzt noch keine detaillierten Angaben über die mögliche Reform des EEG machen und gar konkrete Zahlen benennen kann.
Vielleicht ist für Sie noch von Interesse, dass wir bei einer gesetzlichen Neuregelung bestehenden Anlagen Vertrauensschutz einräumen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Wächter, MdB
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