Frage an Gerhard Eck von Renate S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau S.,

Ihre detailreiche und qualifizierte Anfrage macht deutlich, dass Sie sich intensiv mit der Problematik einer Umgehungsstraße im Bereich Volkach beschäftigen. Gestatten Sie mir deshalb, dass ich voraussetze, dass Sie meine fortdauernden und intensiven Bemühungen über lange Zeit mit verfolgt haben, Lösungen anzubieten und durchzusetzen.

Ich teile Ihre Auffassung, dass sich die Bewohner allein gelassen fühlen. Allerdings widerspreche ich Ihrer Beurteilung, dass die Umgehung ein Zankapfel zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Volkach sei. Das Gegenteil ist der Fall.

Keine andere Kommune in Bayern hat je ein so vorteilhaftes Angebot erhalten wie die Stadt Volkach, eine Umgehungsstraße in kommunaler Sonderbaulast zu erstellen.

Im Rahmen des Förderprogramms für Staatsstraßenumfahrungen in gemeindlicher Sonderbaulast wurde der Stadt Volkach durch den Freistaat Bayern eine Förderung von über 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten in Aussicht gestellt. Diese von mir verlässlich zugesagte Bezuschussung des Projekts war ungewöhnlich hoch und keinesfalls alltäglich. Vor allen Dingen hätte sie der Stadt Volkach ermöglicht, die anstehenden Verkehrsprobleme und Belastungen für viele Bürger zeitnah zu lösen.

Immerhin hätte der Freistaat Bayern zusätzlich zu der zugesagten hohen Förderung auch noch die gesamten Kosten der erforderlichen Schallschutzmaßnahmen übernommen. Die so gebaute „goldene Brücke“ hat die Stadt Volkach nicht beschritten. Es bleibt vollkommen offen, ob es in der Zukunft noch einmal möglich sein wird, der Stadt finanziell so weit entgegenzukommen.

Die jetzt getroffene Entscheidung des Stadtrates der Stadt Volkach, alles auf die lange Bank zu schieben und darauf zu pokern, dass die Umgehung Volkach-Gaibach im Rahmen des Staatsstraßen-Ausbauplanes 2021 in die Dringlichkeitsstufe 1 gehoben und dann vom Freistaat allein finanziert wird, ist nur auf den ersten Blick ein „besonders cleverer Schritt des Stadtrates“ und wird sich als „Schuss in den Ofen“ herausstellen.

Verwirklicht nämlich die Stadt Volkach die Umgehungsstraße nicht in der Eigenverantwortung der kommunalen Sonderbaulast, muss sie sich dem bayernweiten Auswahlprozess mit allen Kommunen stellen und da wird streng nach Dringlichkeit entschieden. Es zeichnet sich deutlich ab, dass es zahllose Gemeinden in Bayern gibt, die in der Dringlichkeit weit vor Volkach liegen. Heißt im Klartext: Das wird so schnell nichts. Verursacher dieser Misere ist aber eindeutig nicht der Freistaat Bayern, sondern die Haltung der Stadt Volkach.

Um dennoch der leidgeprüften Bevölkerung in Gaibach Erleichterung zu verschaffen, habe ich veranlasst, dass an beiden Ortseingängen verkehrsbauliche Maßnahmen ergriffen werden, die zu einer Verlangsamung des Durchgangsverkehrs führen werden. Das reduziert den Lärm und erhöht die Sicherheit vor allem im Kernbereich der Ortschaft. Die Umsetzung ist noch für den Herbst dieses Jahres geplant. Die Vorbereitungen laufen seit Monaten.

Ihre konkrete Frage, ob ich mich auch künftig für die Umgehungsstraße Volkach-Gaibach einsetzen werde, ist damit, denke ich, deutlich beantwortet. Über den Erfolg entscheidet aber letzten Endes die Frage, ob sich der Stadtrat von Volkach bewegt oder nicht.

Freundliche Grüße
Gerhard Eck MdL
Staatssekretär im Staatsministerium des Innern
und für Integration