Frage an Gerhard Eck von Norbert K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kühn,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.de zur Bahnstrecke Kitzingen-Etwashausen – Schweinfurt, in der Sie nach der Haltung der Staatsregierung fragen.

Das Betreiben von Schieneninfrastruktur (Bahnstrecken) ist keine gesetzliche Aufgabe des Freistaats Bayern. Nach dem Grundgesetz ist der Bund ­- jedenfalls in finanzieller Hinsicht - für den Erhalt des Schienennetzes zuständig. Der operative Betrieb ist dann eine Angelegenheit von Privatunternehmen, sei es nun die Deutsche Bahn AG oder andere, rein private Eisenbahnunternehmen wie die von Ihnen genannte Bayerische Regionaleisenbahn GmbH (BRE).

Initiativen zur Wiederbelebung der Strecke müssen also von privater Seite ausgehen. Voraussetzung hierfür wäre eine gesicherte Einnahmeperspektive, also die Aussicht auf tatsächlich fahrende (Güter-) Züge, von denen hinreichend viel Nutzungsentgelt für die Schienenwege verlangt werden kann, um den Betrieb der Strecke zu finanzieren. Es wäre Aufgabe der Firmen entlang der Strecke bzw. auf den Kasernenflächen in Kitzingen, solche Perspektiven im Güterverkehr konkret aufzuzeigen und nicht nur theoretisch. Gerade dies ist der Fa. blumquadrat über mehrere Jahre hinweg bislang nicht gelungen. Im Übrigen kann auch nicht jedes Frachtgut sinnvoll auf der Schiene bewegt werden. Die Stärke der Schiene liegt darin, große Mengen an eher zeitunkritischer Fracht in einem Zug zwischen zwei weit entfernten Punkten zu transportieren. Dagegen soll nach meiner Kenntnis im geplanten Logistikzentrum von Schaeffler vor allem Expresslogistik stattfinden, sprich: viele kleine Pakete mit einer Vielzahl von Absendern und Empfängern an unterschiedlichsten Orten. Diese Form der Logistik ist mit der Eisenbahn nicht realisierbar. Tatsächlich geht man weder bei der IHK Würzburg-Schweinfurt noch bei einem von blumquadrat beauftragten Planungsbüro davon aus, dass ausreichende Mengen an Gütern für die Fa. Schaeffler auf der Schiene transportiert werden könnten, um die Strecke damit zu erhalten. Und man kann auch nicht Millionenbeträge an öffentlichen Geldern für die Vorhaltung von Parallelinfrastruktur aufwenden, nur um eine überschaubare Anzahl von Lkw-Fahrten auf vorhandenen Verkehrswegen einzusparen.

Für die so genannte Reaktivierung von Strecken, also das Wiederaufleben von Schienenpersonennahverkehr (SPNV), gelten in Bayern einheitliche Kriterien, die Sie auf der Homepage des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr unter http://www.innenministerium.bayern.de/vum/schiene/nahverkehr/index.php gerne nachlesen können. Auch hier muss die Initiative letztlich von Dritten ausgehen, namentlich den betroffenen Landkreisen und Gemeinden. Denn nicht immer bedeuten Streckenreaktivierungen eine Verbesserung der Situation im öffentlichen Nahverkehr. Häufig ist den Bedürfnissen in den Gemeinden viel besser und flexibler mit Busverkehren gedient. Schon deshalb, aber auch wegen des hohen Zuschussbedarfs im SPNV, betreibt die Staatsregierung Streckenreaktivierungen nicht von sich aus. Für den südlichen Abschnitt der Bahnstrecke im Bereich von Kitzingen sehe ich übrigens schon deshalb keine Perspektive im SPNV, weil ein Endbahnhof in Kitzingen-Etwashausen keine attraktiven Verkehre für Schüler und Pendler ermöglichen würde. Eine Überquerung des Mains mit einer Einfädelung in die Hauptbahn Würzburg – Nürnberg ist aufgrund der im zweiten Weltkrieg zerstörten Eisenbahnbrücke und dem zwischenzeitlichen Straßenbau auf der alten Trasse nicht mehr möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Eck
Staatssekretär