Gerald Weiß

(...) Dass beispielsweise Äpfel gesünder sind als Kartoffelchips, mehr Sport besser als kein Sport ist, muss auch ohne weitere Regulierung des Staates einleuchten, deshalb sind Informationskampagnen im Ernährungsbereich sowie Ernährungswissen in Schulen und Kindergärten besonders wichtig. Die Bundesregierung hat einen Nationalen Aktionsplan zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Über- und Untergewicht und den damit zusammenhängenden Krankheiten angestoßen, das finde ich gut. Ich bin zuversichtlich, dass man auch in der Kennzeichnungsfrage zu einer guten Lösung kommt. (...)

Sehr geehrter Herr Schneider,

(...) ich begrüße die aktuelle Diskussion um die Rückkehr zur alten Regelung der Pendlerpauschale, in diesem Sinne habe ich mich auch in der vergangenen Woche in der Presse geäußert. Die Fahrtkosten zum Arbeitsplatz sind nach meinem Dafürhalten klassische Werbungskosten. (...)

(...) über die geplante Rentenerhöhung wurde auch innerhalb der CDU gestritten – ich halte die Maßnahme aber für insgesamt vertretbar. Das liegt auch daran, dass die Rentenformel eben nicht ausgesetzt wird, sondern nur ein Element, der sogenannte „Riester-Faktor“, verschoben wird. (...)

(...) Richtig ist, dass der Arbeitgeber während der Probezeit andere Kündigungsfristen anwenden kann. Sollte die Kündigung während der Probezeit ausgesprochen worden sein, so bedarf es nach meiner Kenntnis beim unbefristeten Arbeitsverhältnis der Anhörung des Betriebsrates nach § 102 des Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Ich würde Ihnen raten, sich bei Ihrer Gewerkschaft um Rechtsrat zu bemühen. (...)

(...) Nach Angaben der Knappschaft Bahn See konnten diese Ziele erreicht werden. Besonders wichtig erscheint mir unter diesen Punkten, dass die Minijobs anscheinend dazu beigetragen haben die Schwarzarbeit einzudämmen. Das bestätigt auch die Wissenschaft. (...)