Frage an Gerald Weiß von Edgar G. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Günther,

für die Kontrolle bei Minijobs sind nach meiner Kenntnis die Finanzbehörden zuständig. Wenn ich das richtig interpretiere, dann bezweifeln Sie, dass diese Beschäftigungsverhältnisse ordnungsgemäß durchgeführt werden. Das kann ich nicht abschließend beurteilen, da mir hierzu keine konkreten Zahlen vorliegen. Es wird aber mit Sicherheit unter den etwa sechs Millionen Minijobbern auch Missbrauchsfälle geben, so wie bei vielen anderen Beschäftigungsverhältnissen auch, was ich sehr bedaure. Dagegen müssen die Finanzbehörden vorgehen, denn Missbrauch unterläuft das gute Ansinnen, das mit der Schaffung von Minijobs angestrebt wurde. Ziele waren die Schaffung von Beschäftigung im Niedriglohnsektor bei Erhaltung der sozialen Absicherung der gesetzlichen Rentenversicherung, die Schaffung einer Brücke für Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt sowie die Eindämmung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vor allem in Privathaushalten. Nach Angaben der Knappschaft Bahn See konnten diese Ziele erreicht werden. Besonders wichtig erscheint mir unter diesen Punkten, dass die Minijobs anscheinend dazu beigetragen haben die Schwarzarbeit einzudämmen. Das bestätigt auch die Wissenschaft.

Die Schwarzarbeit wird laut einer aktuellen Studie des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) auch in diesem Jahr weiter sinken. Im Vergleich zur Prognose des Vorjahres werde das finanzielle Volumen der Schattenwirtschaft 2008 um rund 2,2 Milliarden Euro auf insgesamt etwa 347 Milliarden Euro zurückgehen. In den vergangenen fünf Jahren ist das Volumen der Schwarzarbeit den Angaben zufolge um rund 23,2 Milliarden Euro zurückgegangen. Das ist mit Sicherheit auch auf die Minijobs zurückzuführen, die im Jahr 2003 in der jetzigen Form geschaffen wurden. Insofern halte ich diese Beschäftigungsform für generell sinnvoll.

Mit freundlichen Grüssen
Gerald Weiß