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Georg Schmid
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Frage von Martin S. •

Frage an Georg Schmid von Martin S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schmid,

in den letzten Tagen und Wochen war in der Neuburger Rundschau und Donauwörther Zeitung zu lesen, das die Hochwassergebiete festgelegt werden, das der Stausee von Bertoldsheim nicht ausgebaggert werden muß, das für die großen Städte an der Donau bes. Donauwörth vorangetrieben werden soll. Aber wo bleibt der Hochwasserschutz für die kleinen Anliegergemeinden an Lech und Donau, besonders Niederschönenfeld und Straß-Moos? Gehen die Maßnahmen für die Großen zu Lasten der Kleinen?

mfg
Martin Stegmair

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Stegmair,

vielen Dank für Ihre Email zum Thema Hochwasserschutz an Donau und Lech.

Der Freistaat Bayern hat nach den dramatischen Hochwasserereignissen an Pfingsten 1999 und in den Folgejahren das "Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020" auf den Weg gebracht, das in den 20 Jahren seiner Laufzeit Investitionen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro für ganz Bayern umfasst. Im laufenden Jahr werden daraus allein im Regierungsbezirk Schwaben über 10 Millionen Euro für den Hochwasserschutz an Gewässern erster Ordnung (wie Donau, Lech, Iller, etc.) investiert.

Gerade um die Bewohner der von Ihnen angesprochenen kleinen Gemeinden südlich der Donau hat sich der Freistaat auch besonders gekümmert. Da die Bürgerinnen und Bürger von Burgheim-Moos hier den Bau eines Ringdeiches abgelehnt haben, wurde ihnen ein Pilotvorhaben angeboten: der Freistaat erklärte sich bereit, ihnen 65 Prozent des Wertes ihrer Gebäude zu ersetzen, wenn sie Moos verlassen möchten. Der Markt Burgheim, dem dieses Angebot seit Ende vergangenen Jahres vorliegt, hat sich aber noch nicht zu einer Zustimmung zu diesem Vorhaben durchringen können.

Zu Ihrer Frage zum Stausee von Bertoldsheim: Erst jüngst haben Untersuchungen eines Ingenieurbüros ergeben, dass eine Ausbaggerung des Stausees Bertoldsheim die Hochwassersituation für die südlich der Donau gelegenen Gemeinden (wie auch Niederschönenfeld) nicht wesentlich verbessern würde.

Ich hoffe sehr, dass ich mit meinen Ausführungen bei Ihnen etwas Verständnis für die Entscheidungen des Freistaates und seiner Behörden wecken konnte.

Mit besten Grüßen

Georg Schmid, MdL
Vorsitzender der CSU-Fraktion
im Bayerischen Landtag