Frage an Georg Fortmeier von Lisa S.

Sehr geehrte Frau Schöniger,

Das landespolitische Thema mit dem größten Einfluss auf Bielefeld ist der große Bereich der Bildungspolitik. Und zwar von der Kita bis zur Hochschule.

Es beginnt bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen in der Kita, wo bis 2013 der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz umgesetzt werden muss. Da hat die rot-grüne Regierung schon viel in die Wege geleitet, umgesetzt wird es nun vor Ort. Gleichzeitig wurde mit der Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) die Qualität der Kitas gesteigert, indem für personelle Verstärkung und Entlastung der Erzieher von bürokratischen Aufgaben gesorgt wurde. Außerdem wurden die Elternbeiträge für das letzte Kita-Jahr abgeschafft. Aber das waren erst die ersten Schritte. Weitere Revisionsstufen sind bereits in Arbeit. Dazu sollen dann u.a. weitere Schritte auf dem Weg zur beitragsfreien Kita folgen.

Nicht nur in den Kitas auch in unseren Schulen wurden wegweisende Veränderungen eingeleitet, die nun weitergeführt werden müssen. Wir haben das längere gemeinsame Lernen gestärkt, um für mehr Chancengleichheit im Schulsystem zu sorgen. Die Herkunft darf nicht die Bildungskarriere der Kinder von vornherein bestimmen. Mit der Sekundarschule eine Schulform geschaffen, die vor Ort sehr flexibel den Bedürfnissen der betroffenen Kinder angepasst werden kann. Gleichzeitig ist mit dem Schulkonsens eine schrittweise Verringerung der Klassengrößen für alle Schulformen vereinbart worden. Wir stehen in den kommenden Jahren vor der Mammutaufgabe, die UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen umzusetzen und für ein inklusives Schulsystem zu sorgen.

Dieses Umsteuern in der Bildungspolitik macht aber auch mit Ende der Schulzeit nicht Halt und gilt auch für den Hochschulbereich. Wir haben die Studiengebühren abgeschafft, denn auch hier soll nicht der Geldbeutel der Eltern ausschlaggebend sein, wenn ein Studium angestrebt wird. Wir setzen auf Chancengleichheit beim Hochschulzugang. Doch auch im Universitätsbereich liegen noch große Aufgaben vor uns. So gilt es, die Ausbildung von Ärzten und die Ärzteversorgung für den ländlichen Raum und insbesondere Ostwestfalen-Lippe zu verbessern. Dies wird schrittweise mit der Etablierung der Medizinerausbildung an der Universität Bielefeld geschehen. Gleichzeitig werden hier wichtige Investitionen am Standort Bielefeld für die Sanierung ausgegeben, um für steigende Studierendenzahlen weiterhin hochwertige Studienbedingungen vorweisen zu können.

Diese Schwerpunktlegung der Politik auf den Bildungsbereich von der Kita bis zur Hochschule betrifft auch ganz zentral Bielefeld und direkt oder indirekt fast alle Bielefelderinnen und Bielefelder. Wir stehen in der Verantwortung, unseren nachfolgenden Generationen Rahmenbedingungen für die Zukunft zu hinterlassen. Dabei setzen wir auf den Paradigmenwechsel hin zur vorsorgenden Sozialpolitik durch ein Umsteuern in eine nachhaltige Bildungspolitik. Dies ist die Kernaufgabe der kommenden Landesregierung und der Mitglieder des Landtags und sie wird unsere Gesellschaft - auch in Bielefeld - massiv positiv verändern und weiterentwickeln.

Mit freundlichen Grüßen,

Georg Fortmeier